Drohnen-Affäre: De Maizière räumt unklare Aussagen ein

(31.07.2013/dpa)

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss eingeräumt, in der „Euro Hawk“-Affäre zunächst unklare Angaben zu seiner Einbindung in das Rüstungsprojekt gemacht zu haben. „Im Rückblick sage ich heute: Ich bedauere, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe“, sagte er am Mittwoch in Berlin. Er wollte bei der damaligen Aussage vor dem Verteidigungsausschuss nicht den Eindruck vermitteln, er habe von nichts gewusst.

De Maizière hatte am 5. Juni gesagt, er habe auf einer Rüstungsklausur am 1. März 2012 erstmals von Problemen beim „Euro Hawk“ erfahren und sei dann am 13. Mai 2013 über den Stopp der Beschaffung der Aufklärungsdrohne unterrichtet worden. In der Zwischenzeit habe es keine Vorlage mit einer Gesamtdarstellung der Probleme gegeben.

Nach dieser Aussage sei in der Öffentlichkeit der unzutreffende Eindruck entstanden, er sei nie zwischen den Terminen über Probleme unterrichtet worden, sagte der Minister am Mittwoch. Das sei nicht der Fall. Die Probleme seien ihm aber immer mit dem Hinweis beschrieben worden, es werde an einer Lösung gearbeitet.

Zuvor hatte bereits Stéphane Beemelmans, de Maizières Rüstungsstaatssekretär versucht, seinen Chef zu entlasten. Er habe de Maizière zu spät informiert,  er sehe „auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers“.

Ob das die Opposition, die dem Verteidigungsminister vorwirft, die Öffentlichkeit bewusst getäuscht zu haben, überzeugt, ist fraglich. Denn einige Indizien weisen darauf hin, dass de Maizière schon weit früher von den „Euro-Hawk“-Problemen gewusst haben könnte, als er zugibt. Die Berliner Zeitung berichtet von einer Informationsmappe zur Vorbereitung auf einen Besuch bei der Rüstungsfirma Cassidian vor, die de Maizière bereits im Dezember 2012 gekannt haben soll. In der Mappe seien zudem Anmerkungen des Ministers grün gekennzeichnet, de Maizière muss sie also gekannt haben.