Chávez: Neue Amtszeit auch ohne Vereidigung

(07.01.2013/dpa)

Inmitten der Unsicherheit um den Zustand des krebskranken venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez ist dessen Vertrauter Diosdado Cabello am Samstag als Parlamentspräsident bestätigt worden. Er hat es damit laut Verfassung nun in der Hand, Neuwahlen auszuschreiben, wenn der Präsident unfähig zur Amtsausübung ist. Doch genau dies will er vermeiden.

Cabello lehnte Neuwahlen für den Fall ab, dass Chávez, der in Kuba behandelt wird, nicht wie vorgesehen am Donnerstag für eine dritte Amtszeit vereidigt werden kann. Auch Vizepräsident Nicolás Maduro, der in Chávez’ Abwesenheit die Regierungsgeschäfte führt, wies die Forderungen der Opposition nach Neuwahlen zurück.

Eine permanente Abwesenheit des gewählten Staatsoberhauptes, die in der Verfassung als Voraussetzung für Neuwahlen genannte werde, sei nicht gegeben, argumentierte Maduro am Freitag im staatlichen Fernsehen. „Keiner der in Artikel 233 beschriebenen Fälle greift jetzt schon.“

Die eigentlich am 10. Januar vor der Nationalversammlung geplante Vereidigung könne verschoben werden. Chávez, der nach einer Krebs-Operation in Kuba mit Komplikationen zu kämpfen hat, könne den Eid auch später vor dem Obersten Gericht ablegen.

Maduro ging am Samstag noch einen Schritt weiter: Die Verfassung schreibe für eine Vereidigung vor dem Obersten Gerichtshof weder Termin noch Ort vor. Nachdem Chávez vom Parlament erlaubt worden sei, sich in Kuba ärztlich behandeln zu lassen, könne er als bereits amtierender Präsident auf unbestimmte Zeit den Staat auch weiterführen und sich erst nach seiner Genesung für die Amtsperiode 2013-2019 vereidigen lassen, erklärte der Vizepräsident.

Ähnlich äußerte sich Cabello. Beide Politiker bestritten nach der Abstimmung im Kongress zudem erneut Gerüchte über eine angebliche Rivalität. Bei einem gemeinsamen Auftritt vor dem Parlamentsgebäude in Caracas sagten sie, zwischen ihnen gebe es keinen Machtkampf.

Chávez hatte Maduro Anfang Dezember vor seiner vierten Krebs-Operation als seinen Nachfolger empfohlen, falls es zu Neuwahlen kommen sollte.