Bundeskabinett für EU-Beitritt Kroatiens

(22.08.2012/dpa)

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Weg für die Aufnahme Kroatiens in die Europäische Union (EU) frei gemacht. Die Ministerrunde billigte in Berlin den entsprechenden Gesetzentwurf, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mitteilte. In Deutschland muss jetzt der Bundestag noch zustimmen, was für Anfang nächsten Jahres geplant ist. Die ehemalige jugoslawische Teilrepublik soll dann am 1. Juli 2013 als 28. Mitglied der EU beitreten.

Nach mehr als sechsjährigen Verhandlungen hatten die Kroaten im Januar in einer Volksabstimmung für die EU-Mitgliedschaft gestimmt. Die Ratifizierung des Beitrittsvertrags durch die derzeit 27 EU-Staaten gilt als bloße Formsache. Kroatien hatte sich 1991 für unabhängig erklärt. Deutschland war eines der ersten Länder, die den neuen Staat völkerrechtlich anerkannten und hat damit die blutige Zerfallsdynamik Jugoslawiens zumindest indirekt befördert. .

Von den ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken ist Slowenien bereits seit 2004 in der Europäischen Union. Serbien, Montenegro und Mazedonien haben bereits den Status als Beitrittskandidat. Bosnien-Herzegowina hat dagegen noch keinen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU gestellt.