Bundeskabinett beschließt neues Afghanistan-Mandat

(12.01.2011/dpa)

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das neue Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. Damit soll der Einsatz um ein weiteres Jahr verlängert werden. Die Entscheidung liegt beim Bundestag, der am 28. Januar darüber abstimmen wird.

Eine Mehrheit gilt als sicher. Derzeit sind am Hindukusch etwa 4.600 deutsche Soldaten stationiert. Erlaubt wäre auch nach dem neuen Mandat der Einsatz von bis zu 5.350 Soldaten. Die Einsatzkosten bleiben dabei laut Spiegel online mit knapp 1,5 Milliarden Euro auf Rekordniveau.

Auf einen konkreten Termin für den Abzug der ersten deutschen Soldaten legt sich die Bundesregierung in dem Text weiterhin nicht fest. Erst im Jahr  2014 sollen die letzten deutschen Kampftruppen Afghanistan verlassen.

Einen Abzug der  Bundeswehr ab Ende 2011 macht die Bundesregierung davon abhängig, ob „die Lage dies erlaubt“.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sagte: „Die Entscheidungen sind dann zu treffen, wenn sie tatsächlich auch entscheidungsreif sind“. Guttenberg zeigte sich erfreut über Signale, dass abgesehen von den Abgeordneten der Linken auch große Teile der Opposition im Bundestag für das Mandat und damit auch diesmal wieder gegen die Mehrheit der deutschen Bevölkerung stimmen wollten.