Bremen: Böhrnsen tritt nach Wahlschlappe ab
(11.05.2015/dpa)
Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen zieht Konsequenzen aus den Verlusten seiner SPD bei der Landtagswahl und tritt nicht wieder als Regierungschef an. „Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine Partei am 10. Mai 2015“, teilte er in einer Erklärung am Montag mit. Er wolle den Weg für eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung seiner Partei frei machen.
Böhrnsen regiert im Stadtstaat seit 2005 und ist damit dienstältester Ministerpräsident in Deutschland. Die SPD fuhr nach einer amtlichen Hochrechnung bei der Wahl am Sonntag mit 32,9 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis seit 1946 ein. Auch die Grünen – seit 2008 Koalitionspartner der SPD – erlitten Verluste. Rot-Grün könnte dennoch mit knapper Mehrheit weiterregieren.
Beide Parteien waren ohne formelle Koalitionsaussage in den Wahlkampf gegangen, hatten aber keinen Zweifel daran gelassen, die gemeinsame Regierungsarbeit fortsetzen zu wollen. In der letzten Wahlperiode verfügten sie noch über eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit.
Ralph Saxe von Bündnis 90/Die Grünen sagte, es könne kein „Weiter so“ geben. Sollte es zur Fortsetzung der Koalition kommen, „dann muss es auch ein deutliches Signal geben von uns, dass wir die Botschaft gehört haben und dass wir uns verändern wollen“.
Bundeskanzlerin Angela Merkel gab SPD und Grünen in Bremen die Hauptschuld an der historisch niedrigen Wahlbeteiligung von nur rund 50 Prozent. Es sehe ganz danach aus, als seien sehr viele Wähler beider Parteien aus Enttäuschung zu Hause geblieben, sagte die CDU-Chefin am Montag in Berlin. Das Plus der CDU und der Wiedereinzug der FDP zeigten, „dass das bürgerliche Lager gestärkt aus dieser Landtagswahl hervorgeht“.
Die CDU hatte von den massiven Verlusten von SPD und Grünen in Bremen nur geringfügig profitieren können, ist aber wieder zweitstärkste Partei. Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann erneuerte am Montag ihr schon im Wahlkampf unterbreitetes Angebot einer Koalition mit der SPD: „Unser Angebot steht, das stand am Anfang des Wahlkampfs, das steht heute. Und nun warten wir mal ab, was passiert.“
Laut amtlicher Hochrechnung erzielte die SPD 32,9 Prozent der Stimmen (-5,7 Prozentpunkte). Die Grünen bekommen 15,3 Prozent (-7,2), die CDU 22,6 Prozent (+2,2) und die Linke 9,2 Prozent (+3,6). Die FDP erreicht demnach 6,5 Prozent (+4,1) und die AfD 5,5 Prozent. Daraus ergibt sich eine Sitzverteilung von 30 Sitzen für die SPD, 14 für die Grünen, 20 für die CDU, 8 für die Linke, 6 für die FDP, 4 für die AfD und 1 Sitz für die „Bürger in Wut“. Das vorläufige Endergebnis wird erst für Mittwoch erwartet.