Assange tritt vor den Supreme Court
(01.02.2012/dpa)
Wikileaks-Gründer Julian Assange hat am Mittwoch den letzten Versuch gestartet, seine drohende Auslieferung von Großbritannien nach Schweden zu verhindern. Der 40-Jährige zweifelt vor dem höchsten britischen Gericht die Rechtmäßigkeit eines EU-weiten Haftbefehls an. Der Haftbefehl sei nur von der schwedischen Staatsanwaltschaft, nicht aber von einem Richter erwirkt worden. Das siebenköpfige Richtergremium des Supreme Court muss über diese Grundsatzfrage entscheiden.
Assange soll wegen des Verdachts auf Sexualstraftaten gegen zwei Frauen nach Schweden ausgeliefert werden. Obwohl die angeblichen Straftaten bereits im Sommer 2010 stattgefunden haben sollen, gibt es in Schweden noch immer keine Anklage gegen Assange. Der Australier soll offiziell zunächst nur zur Vernehmung nach Schweden gebracht werden. Er bestreitet die Vorwürfe.
Die mündliche Verhandlung vor dem Supreme Court ist auf zwei Tage angesetzt und wird am Donnerstag zu Ende gehen. Eine Entscheidung des Gerichts wird aber erst in mehreren Wochen erwartet. Assange war zuvor bereits in zwei Instanzen vor britischen Gerichten mit dem Versuch gescheitert, seine Auslieferung zu verhindern. Er lebt gegenwärtig in Großbritannien unter strengen Auflagen und muss eine elektronische Fußfessel tragen.
Assange war bekanntgeworden, als Wikileaks tausende vertrauliche US-Dokumente vor allem über die Kriege in Afghanistan und Irak veröffentlichte. Er geht deswegen davon aus, dass die Vorwürfe der Sexualstraftaten vorgeschoben sind. Er fürchtet eine Auslieferung von Schweden in die USA.
Die dortige Kulturindustrie ist davon wenig beeindruckt. Sie baut Assange zum Star auf. In der Zeichentrickserie „Simpsons“ wird er als Gastfigur zu sehen sein. In der 500. Folge taucht Assange als Nachbar der Simpsons auf, wie Produzent Al Jean dem Online-Magazin Entertainment Weekly mitteilte.