Allgemeine Impfpflicht gescheitert

(Redaktion/31.3.2022) Es wird keine allgemeine Impfpflicht in Deutschland ab 18 Jahren geben. Dies berichten Bild und Spiegel. Die Koalition plane demnach nun nur noch eine Impfpflicht ab 50 Jahren. „Omikron ist nicht Delta, insbesondere für Jüngere, deshalb ist eine Impfpflicht ab 18 nicht verhältnismäßig“, sagte Dieter Janecek gegenüber Bild. Der Grünen-Abgeordnete hat gemeinsam mit Kollegen einen Antrag für eine Impfpflicht ab 50 Jahren in den Bundestag eingebracht. „Bei den Älteren ab 50 sieht die Risikoeinschätzung anders aus.“ Es wäre gut, wenn der Bundestag hier einen Kompromiss finde, so Janecek.

In dem vorliegenden Gesetzesentwurf steht eine Beratungspflicht bis zum 15. September. Ungeimpfte müssen bis dahin nachweisen, dass sie ein Arzt über das Impfen aufgeklärt hat. Im zweiten Schritt sollen Voraussetzungen geschaffen werden, damit vor einer weiteren Infektionswelle eine Impfpflicht für Personen ab 50 Jahren eingeführt werden kann. Hierfür wäre ein neuer Beschluss des Bundestages nötig.