Afghanistan: Bundeswehrverband für Verbleib von Kampftruppen
(05.08.2013/dpa)
Angesichts der bedrohlichen Sicherheitslage in Afghanistan hat der Bundeswehrband einen Verbleib deutscher Kampftruppen am Hindukusch über 2014 hinaus gefordert. „Zu sagen, wir bräuchten nach 2014 keine Kampftruppe in Afghanistan mehr, mag wahltaktisch schön sein, entspricht aber nicht der Realität“, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der Berliner Zeitung. „Die Sicherheitslage in Afghanistan kann einen ängstigen.“ Am Montag wurden fünf deutsche Soldaten bei einem Taliban-Angriff in der Nähe des Feldlagers Kundus leicht verletzt. Die Aufständischen griffen die deutschen Kräfte auf einer Verbindungsstraße zunächst mit einem Sprengsatz und dann mit Gewehren und Panzerfäusten an.
Die Nato will ihren Kampfeinsatz in Afghanistan am 31. Dezember 2014 beenden und anschließend eine neue Mission zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Armee starten. Deutschland will dafür 600 bis 800 Soldaten bereitstellen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bekräftigte am Montag, dass dazu „auch eine entsprechende Schutzkomponente“ gehören soll. Genauer äußerte er sich nicht dazu. Mit anderen Worten bedeutet das aber, dass auch deutsche Kampfsoldaten in Afghanistan bleiben könnten. Der Unterschied zur jetzigen Mission sei aber, dass ihr Auftrag rein defensiv sein werde.
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Gernot Erler unterstützte die Ausbildungsmission, fügte aber hinzu: „Kampftruppen über 2014 hinaus in Afghanistan lehnen wir ab.“ Ob das auch Kräfte zum Eigenschutz einschließt, verriet Erler aber nicht. Der deutsche Isaf-General Michael Matz sagte der Stuttgarter Zeitung, sollte es zu einem weiteren Einsatz nach 2014 kommen, werde die Bundeswehr keine Kampftruppe mehr entsenden. Sie werde sich vielmehr auf die stationäre Beratung konzentrieren – etwa an Militär- und Polizeischulen. Dies sei schon eindeutig festgelegt worden. „Dazu muss uns die afghanische Regierung aber noch einladen, ansonsten bleiben wir zu Hause“, sagte der stellvertretende Chef des deutschen Einsatzkontingents.
Ob die Ausbildungsmission überhaupt zustande kommt, ist noch unklar. Die USA haben als wichtigster Nato-Bündnispartner und mit Abstand größter Truppensteller in Afghanistan noch keine konkrete Zusage für die Zeit nach 2014 gemacht. Der Hauptgrund sind die stockenden Verhandlungen über ein Sicherheitsabkommen zwischen Kabul und Washington. Zentraler Bestandteil ist das Truppenstatut, das amerikanische Soldaten vor afghanischer Strafverfolgung schützt. Eine Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes ohne die USA und ohne das Truppenstatut ist auch für die anderen Nato-Partner nicht denkbar.