Was ist so toll an der NATO?
Donald Trump hat mit seinen jüngsten unbedachten Äußerungen über die NATO seine Rolle als „weiser Narr“ wieder aufgenommen. Er schlug vor, dass NATO-Mitglieder, die nicht ihren fairen Anteil zahlen, Russland allein bekämpfen sollten. Nationale Sicherheitsfanatiker und Trumps Medienfeinde reagierten darauf mit viel frommem Gerede über unsere heiligen NATO-Verpflichtungen. Joe Biden nannte Trump sogar „unamerikanisch“. Ein Kommentar aus US-amerikanischer Sicht.
Jüngstes NATO-Mitglied Schweden: Ministerpräsident Ulf Kristersson und US-Außenminister Antony Blinken, während der NATO-Ratifizierungszeremonie in Washington, D.C. am 7. März 2024.Trump ist nicht der erste, der vorschlägt, dass die NATO-Partner ihren gerechten Anteil zahlen sollten. Aber anders als seine Vorgänger ist er bereit, dafür Druck auszuüben. Das eigentliche schmutzige Geheimnis ist, wie die lange Dauer dieser Situation zeigt, dass es ein Merkmal und kein Fehler der amerikanischen Dominanz über die NATO-Organisation ist, den Europäern zu erlauben, ihre eigene Verteidigung zu vernachlässigen.
Je schwächer unsere europäischen Partner militärisch sind, desto mehr sind sie auf die Vereinigten Staaten angewiesen. Mit der Zerstörung der Nordstream-2-Pipeline und der Verhängung harter Sanktionen gegen Russland ist Europa bei der Energieversorgung noch abhängiger von den USA als vor dem Krieg.
Eine beunruhigende und machiavellistische Implikation der amerikanischen Politik ist, dass die offiziellen Gründe für den Krieg, wie die Abschreckung einer „unprovozierten russischen Aggression“ oder der Schutz der Demokratie in der Ukraine, nur Feigenblätter sind, um die wahre Funktion der Kampagne zu verschleiern. Möglicherweise finanzieren die USA den Krieg auf zynische Weise, um Russland und Europa gleichzeitig zu schwächen.
In diesem Fall wäre der Konflikt nicht nur Ausdruck eines fehlgeleiteten Idealismus, sondern auch ein Beweis für die Rücksichtslosigkeit der USA gegenüber dem Wohlergehen ihrer Vasallenstaaten in Europa. Es wäre auch ein Beweis für die Perfidie der europäischen Staats- und Regierungschefs, die nicht zugeben wollen, dass sie im Austausch für ihre persönliche Macht dem Wohlergehen ihrer eigenen Länder schaden.
Der Russland-Ukraine-Krieg hat die europäischen Volkswirtschaften, die auf billigem Erdgas aus Russland aufgebaut waren, in den freien Fall gebracht, ob dies nun eine bewusste Folge der amerikanischen Politik war oder nicht.
Erhöht die NATO die Sicherheit der Mitgliedstaaten?
Bei der jüngsten Verbreitung einer rührseligen Pro-NATO-Rhetorik wurden wichtige und umstrittene Grundprinzipien nicht diskutiert, wie z. B: Warum sind wir in der NATO? Warum wurde die NATO nach 1991 nicht aufgelöst? Und wie viel „Frieden in Europa“ hat die NATO wirklich gesichert?
Die Befürworter der NATO behaupten, sie habe „seit dem Zweiten Weltkrieg“ den Frieden in Europa gesichert. Diese Rechtfertigung bricht schon bei einer minimalen Überprüfung zusammen. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten die europäischen Staaten, die der NATO angehörten, gemeinsame Interessen, wenig Nationalismus und nur wenige Grenzstreitigkeiten. Während des Kalten Krieges einte sie die gemeinsame Bedrohung durch die Sowjetunion und den Warschauer Pakt. Diese Einheit hätte unabhängig von einer formellen Vertragsstruktur fortbestanden.
Nach dem Ende des Kalten Krieges war der Beitrag der NATO zur kollektiven Sicherheit Europas und zum Weltfrieden dagegen weniger eindrucksvoll. Zum einen haben alle europäischen Partnerstaaten ihre Streitkräfte deutlich reduziert. Dadurch ist der Schutz ihrer kollektiven Souveränität umso abhängiger von den Nuklearwaffen geworden, über die vor allem die Vereinigten Staaten verfügen.
Diese Abhängigkeit vom amerikanischen Sicherheitsschirm hat für uns sowohl Kosten als auch Nutzen. Auf der Kostenseite können die anderen NATO-Staaten wenig tun, um die Vereinigten Staaten zu unterstützen, und wir geben einen unhaltbar hohen Betrag für die Verteidigung aus. Auf der Nutzenseite macht dieses Arrangement Europa abhängiger vom Handel mit den Vereinigten Staaten. Es „bewahrt den Frieden“, aber es untergräbt auch die Souveränität, die Unabhängigkeit und die Selbstachtung der europäischen Nationen.
Vor zwanzig Jahren hat sich Frankreich den amerikanischen Ambitionen im Irak entschieden widersetzt und seine eigenen nationalen Interessen verteidigt. Es ist schwer vorstellbar, dass ein Emmanuel Macron oder ein Olaf Scholz das heute tun würden. Letzterer protestierte nicht einmal gegen die Sprengung der Erdgasleitung seines Landes. Wie andere Sozialfälle sind ihre Nationen Parasiten, die den Wirt schwächen, aber nicht vergessen, wer der Boss ist.
Zweitens hat die NATO während der Kriege im ehemaligen Jugoslawien unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges wenig getan, um der Gewalt ein Ende zu setzen. Als militärische Streitmacht auf der Suche nach einer Aufgabe wandte sich Präsident Clinton an die NATO, als die Vereinten Nationen die amerikanischen Vorschläge für einen Regimewechsel in Serbien ablehnten. Unter dem Banner der NATO begannen die Vereinigten Staaten 1999 einen verbrecherischen Angriff auf Serbien, um die kosovarischen Separatisten zu unterstützen.
Der Kosovo-Krieg entlarvte die NATO als das genaue Gegenteil eines Verteidigungsbündnisses, markierte sie vielmehr als eine aufdringliche und kriegerische Bande, deren Heuchelei kaum noch zu leugnen war. Dies wurde umso deutlicher, als die NATO 2011 einen ähnlichen unprovozierten Krieg unter fadenscheinigen humanitären Vorwänden gegen Libyen führte.
Drittens war die Ausdehnung der NATO auf die Grenzen der ehemaligen Sowjetunion und dann auf die ehemaligen baltischen Sowjetstaaten eine massive und unnötige Provokation. Zu diesem Zeitpunkt war Russland ein nichtkommunistisches, nichtideologisches und nichtexpansionistisches Land, das sich von den schrecklichen wirtschaftlichen Bedingungen und der nationalen Demütigung der Jelzin-Jahre erholt hatte.
Selbst als George W. Bush behauptete, in Putins Seele gesehen zu haben, änderten die Vereinigten Staaten und die NATO ihren Kurs nicht. Unser nationaler Sicherheitsapparat dehnte das Bündnis bis an die Grenzen Russlands aus, deutete an, dass die Ukraine und Georgien bald Mitglieder werden würden, installierte ballistische Raketenabwehrsysteme in Osteuropa und unterstützte sogar dschihadistische Rebellen in Tschetschenien. All dies machte Russland vorhersehbar besorgt und feindselig.
Diese Politik widersprach auch den amerikanischen Interessen in anderen Teilen der Welt. Durch die Förderung einer De-facto-Allianz zwischen Russland, China und anderen aufstrebenden Mächten stärkt unsere Politik unsere Gegner und macht die Aufrechterhaltung des Status der „einzigen Supermacht“ immer weniger haltbar.
Wie würden wir reagieren, wenn man uns so behandeln würde, wie wir Russland behandeln?
Die Möglichkeit, die Ukraine in die NATO aufzunehmen, hat sich nicht erfüllt, sondern zu einem massiven, unglücklichen und vermeidbaren Krieg zwischen Russland und der Ukraine geführt. Obwohl die NATO kein offizieller Kriegsgegner ist, hat sie den Ukrainern offen und gefährlich geheimdienstliche und nachrichtendienstliche Unterstützung sowie massive finanzielle und militärische Hilfe gewährt.
Russland hat es bisher vermieden, die amerikanischen Global-Hawk-Drohnen und RC-135-Flugzeuge ins Visier zu nehmen, die an seinen Grenzen patrouillieren – beide liefern zweifellos Informationen, die die Ukraine nutzt, um russische Truppen anzugreifen und zu töten. Aber stellen Sie sich vor, wie die amerikanische Öffentlichkeit im umgekehrten Fall reagieren würde.
Wir wissen dies aufgrund der öffentlichen Reaktion auf gefälschte Geheimdienstinformationen, die behaupteten, Russland habe Kopfgelder ausgesetzt, um die Tötung amerikanischer Soldaten in Afghanistan zu fördern. Einige Geheimdienstmitarbeiter ließen diese Fälschung als politischen Angriff auf Trump in den letzten Tagen vor den Wahlen 2020 durchsickern, was viele Menschen verständlicherweise verärgerte. Wie so viele dieser Geschichten wurde sie später dementiert. Aber sie ist immer noch wichtig, weil sie die Inkompetenz und Politisierung unserer Geheimdienste offenbart.
Schon damals erschien mir die Behauptung lächerlich, wenn man bedenkt, dass Russland Überflüge genehmigt hatte, durch die Truppen und Material nach Afghanistan gelangen konnten. Aber Unlogik war noch nie eine starke Abschreckung für reißerische Lügengeschichten über russische Intrigen.
Die Neokonservativen haben eine allgegenwärtige, unreflektierte und meist faktenfreie antirussische Ideologie kultiviert, seit Russland nach Putins Machtübernahme im Jahr 2000 mächtiger und durchsetzungsfähiger geworden ist.
Das andere Bündnis des Kalten Krieges: SEATO
Bündnisse sollen Nationen stärken, nicht schwächen. Sie sollen für beide Seiten nützlich sein und hoffentlich Kriege verhindern.
Bündnisse können ihre Mitglieder aber auch schwächen, indem sie sie Konflikten aussetzen, die sonst nur einen Teil der Mitglieder betreffen würden. Bündnisse schwächen ihre Mitglieder auch, wenn es „kinetisch“ wird und die Mitgliedsländer ihren Verpflichtungen nicht nachkommen. In einem solchen Fall verlieren die „Schönwetterländer“ ihre Glaubwürdigkeit und ihre Verbündeten ihre Unterstützung.
Manchmal können Bündnisse ihre Mitglieder sowohl stärken als auch schwächen. Kurz nach der Gründung der NATO im Jahr 1959 schlossen die Vereinigten Staaten einen ähnlichen Vertrag mit der Bezeichnung SEATO (Southeast Asia Treaty Organization). Mitglieder der SEATO waren Australien, die Philippinen, Frankreich, Großbritannien und die Vereinigten Staaten. SEATO war eine der Grundlagen für das militärische Engagement unseres Landes in Südvietnam.
Die Vereinigten Staaten hielten diese Verpflichtungen fast zwei Jahrzehnte lang ein, wobei sie sich auf eine ähnliche Logik stützten wie bei unserem derzeitigen Engagement in der Ukraine, nämlich auf die Bedeutung der Aufrechterhaltung der Glaubwürdigkeit. Der Vietnamkrieg erwies sich jedoch als sehr kostspielig, und mit der Zeit verlor die amerikanische Öffentlichkeit das Vertrauen in die Mission.
Nachdem wir einen Friedensvertrag zwischen Nord- und Südvietnam ausgehandelt hatten, traten wir 1973 die Flucht nach vorn an und hielten unsere vertraglichen und sonstigen Verpflichtungen gegenüber Südvietnam nicht ein. All dies gipfelte in der erfolgreichen nordvietnamesischen Offensive von 1975. Als Südvietnam fiel, wurde klar, dass der Verlust von so vielen Menschenleben, Reichtümern und Glaubwürdigkeit für die Vereinigten Staaten schlimmer war, als wenn sie von Anfang an kein solches Bündnis eingegangen wären.
Die Vereinigten Staaten sind dabei, diese Lektion in der Ukraine erneut zu lernen. Wir haben keine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der Ukraine, aber Biden hat unser Prestige aufs Spiel gesetzt, indem er wiederholt versprochen hat, „so lange zu bleiben, wie es nötig ist“. Da die Ukraine verlieren wird und die Front bereits zu bröckeln beginnt, wird das endgültige Scheitern der Mission unsere Glaubwürdigkeit als Verbündeter weiter untergraben. Es wird auch den Abschreckungswert der eigenen militärischen Fähigkeiten Amerikas diskreditieren, da ein Großteil des Krieges mit amerikanischer Ausrüstung, amerikanischem Geld und amerikanischen Taktiken geführt wurde.
Obwohl der Verlust an Glaubwürdigkeit unvermeidlich ist, sollte Amerika sein Engagement nicht nur in der Ukraine, sondern auch in der NATO beenden, bevor die Dinge eskalieren. Es scheint sehr wahrscheinlich, dass die gespaltene amerikanische Öffentlichkeit unsere vertraglichen Verpflichtungen nicht respektieren würde, wenn die Lösung eines Grenzstreits in Rumänien oder Estland den Dritten Weltkrieg bedeuten würde. Nichts ist der NATO heilig; unsere Bindungen an Europa sind durch die Vielfalt geschwächt worden, und Hunderte von Milliarden Dollar für aussichtslose Grenzkriege in Europa auszugeben, liegt nicht im amerikanischen Interesse.
Damit der amerikanische Rückzug aus der NATO stattfinden kann, muss Europa sich selbst aufrüsten, und die Vereinigten Staaten müssen akzeptieren, dass Europa nicht länger in der Position eines Vasallen ist, dessen Unterlegenheit dadurch verstärkt wird, dass es seine eigene kollektive Selbstverteidigung vernachlässigen kann. Das gegenwärtige Arrangement vermittelt nur die Illusion von Macht und Stabilität, ist aber brüchig und schürt Ressentiments und Abhängigkeiten unter unseren Verbündeten.
Das bedeutet, dass ein amerikanischer Rückzug aus der NATO sowohl für Europa als auch für die Vereinigten Staaten von Vorteil wäre. Er würde die derzeitige Feindseligkeit der Europäer gegenüber Russland mildern – weil sie dann vorsichtiger sein müssten – und gleichzeitig Russland ein Gefühl der Sicherheit geben, das ihm derzeit fehlt. Es würde auch Amerikas stärkste Eigenschaft wiederherstellen, nämlich die „sanfte Macht“, die wir einst besaßen, weil wir es ablehnten, ein Kolonialreich zu errichten. Unser internationales Ansehen war immer untrennbar mit diesem Aspekt des amerikanischen Idealismus verbunden, aber es hat auch abgenommen, als Amerika sich in der Zeit nach dem Kalten Krieg immer mehr wie die verdrängten europäischen Imperialmächte verhielt.
Außerhalb der NATO-Vertragsstrukturen könnte Amerika sich weiterhin um die europäische Gesellschaft kümmern, starke Handelsbeziehungen unterhalten und sich dort engagieren, wo seine Freunde bedroht sind, ohne dazu vertraglich verpflichtet zu sein. Dies würde Spannungen abbauen und die amerikanische Flexibilität wiederherstellen. Es stünde auch im Einklang mit umfassenderen Gerechtigkeitsprinzipien, die unser Prestige und unsere „soft power“ stärken würden.
Dies ist der Weg, den George Washington empfohlen hat, und eine solche Haltung würde die amerikanische Souveränität und Unabhängigkeit ehren und schützen.
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Wichtige Leseempfehlung
Von Christopher Roach erschien bereits im Jahr 2016 ein sehr aufschlussreicher und im Grunde noch immer brandaktueller Artikel zur Zukunft der NATO. Aus aktuellem und gegebenem Anlass haben wir ihn für die Hintergrund-Leser übersetzt und empfehlen ihn an dieser Stelle. Der Autor spiegelt in weiten Teilen die Positionen jener Konservativen in den USA wider, die Trump wählen.
Der Autor
Christopher Roach ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Center for American Greatness und praktizierender Anwalt in Florida. Er hat zwei Abschlüsse von der University of Chicago und hat für The Federalist, Takimag, Chronicles, die Washington Legal Foundation, die Marine Corps Gazette und den Orlando Sentinel geschrieben. Die hier geäußerten Ansichten sind seine eigenen.
Übersetzung aus dem Englischen: Hintergrund.
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Quelle
5. März 2024 – Center for American Greatness unter dem Originaltitel: „What’s So Great About NATO?“