Von MAHDI DARIUS NAZEMROAYA, 30. Januar 2009 –

Israels nächster Krieg: Heute Gaza, morgen Libanon … –

Im Nahen Osten ist man überwiegend der Meinung, dass der Krieg gegen Gaza eine Ausweitung des Krieges gegen Libanon aus dem Jahr 2006 ist. Fraglos gehört der Krieg im Gazastreifen zu ein und demselben Konflikt.

Außerdem haben Tel Aviv und Washington seit der israelischen Niederlage 2006 nicht von ihrem Vorhaben abgelassen, Libanon in einen Satellitenstaat zu verwandeln.

Premierminister Ehud Olmert teilte Präsident Nicolas Sarkozy während seines Besuches in Tel Aviv Anfang Januar in aller Klarheit mit, dass Israel heute die Hamas im Gazastreifen angreifen und morgen die Hisbollah in Libanon bekämpfen würde.1

Libanon ist weiterhin im Fadenkreuz. Israel sucht nach einer Rechtfertigung oder einem Vorwand, um einen weiteren Krieg gegen Libanon zu beginnen.

Washington und Tel Aviv hatten sich zu Anfang erhofft, Beirut durch ihre Marionetten in der "Allianz des 14. März" kontrollieren zu können. Als es offensichtlich wurde, dass diese Akteure Libanon nicht politisch beherrschen konnten, wurde das israelische Militär auf Libanon losgelassen. Ihr Ziel war es, den endgültigen Sturz der Hisbollah und ihrer politischen Verbündeten herbeizuführen.2 In den Gebieten, wo der Rückhalt der Hisbollah und ihrer politischen Verbündeten am stärksten war, wurden die härtesten israelischen Angriffe 2006 als Teil eines Versuchs interpretiert, die Unterstützung aus der Bevölkerung für die Hisbollah zu verringern, wenn nicht sogar zu beseitigen.

Nach dem Krieg 2006, der zweiten israelischen Niederlage in Libanon, begannen Washington und Tel Aviv mit der Hilfe Jordaniens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Ägyptens und Saudi Arabiens, ihre Marionetten in Libanon zu bewaffnen, um eine inländische militärische Option gegen die Hisbollah und ihre Verbündeten zu haben. Als Folge der kurzlebigen inneren Gewalttaten zwischen der libanesischen Opposition und der "Allianz des 14. März" einerseits und dem Doha-Abkommen andererseits, das am 21. Mai 2008 in Katar als Resultat des Misserfolgs dieser inländischen militärischen Option gegen die Hisbollah und ihre Verbündeten vereinbart wurde, wurde das israelisch-amerikanische Ziel der Unterwerfung Libanons drastisch beeinträchtigt.

Eine "Nationale Einheitsregierung" wurde geschaffen, in der die libanesische Opposition – nicht nur die Hisbollah – ein Vetorecht über ein Drittel der Kabinettssitze erhielt und damit seitdem auch den Posten des stellvertretenden Premierministers bekleidet.

Das Ziel in Libanon ist ein "Regimewechsel" und die Unterdrückung jeglicher politischer Opposition. Aber wie soll dies bewerkstelligt werden? Die Prognosen für die landesweiten Wahlen in Libanon 2009 sehen nicht günstig aus für die "Allianz des 14. März". Ohne eine innenpolitische oder bewaffnete Option in Libanon, die in der Errichtung einer US-unterstützten "Demokratie" resultieren könnte, haben Washington und sein unfehlbarer israelischer Verbündeter die einzige Möglichkeit gewählt: eine militärische Lösung, ein erneuter Krieg gegen Libanon.3

Crossing Arms III: Israel simuliert einen Zweifrontenkrieg gegen Libanon und Syrien

Dieser Krieg ist schon in der fortgeschrittenen Planungsphase. Im November 2008, einen knappen Monat bevor Tel Aviv sein Massaker im Gazastreifen begann, hat das israelische Militär Übungen für einen Zweifrontenkrieg gegen Libanon und Syrien mit Namen Shiluv Zro’ot III (Crossing Arms III) durchgeführt.4

Die militärischen Übungen beinhalteten eine große simulierte Invasion sowohl Syriens als auch Libanons. Einige Monate vor den israelischen Invasionsübungen hatte Tel Aviv zudem Beirut gewarnt, dass es ganz Libanon, und nicht nur der Hisbollah, den Krieg erklären würde.5

Israel begründete diese Kriegsvorbereitungen damit, dass die Hisbollah stärker geworden und seit dem Doha-Abkommen zum Partner der libanesischen Regierung aufgestiegen sei. Das Abkommen wurde zwischen der "Allianz des 14. März" und der libanesischen Opposition in Kartar vereinbart. Es ist beachtenswert, dass die Hisbollah vor dem israelischen Krieg gegen Libanon im Jahr 2006 Mitglied der libanesischen Regierungskoalition war.

Zweifellos wird Tel Aviv auch die Unterstützung der Hamas in Gaza durch die Hisbollah ins Feld führen, um einen Vorwand für einen Präventivkrieg – zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus – gegen Libanon zu haben. In diesem Zusammenhang sagte Dell Lee Dailey, der Leiter der Anti-Terror-Abteilung im US-Außenministerium, der Zeitung Al-Hayat in einem Interview, dass ein israelischer Angriff des Libanons als Teil des Kampfs gegen den Terror "unmittelbar bevorstände".6

Blitzkriegsvorbereitungen

Tel Aviv hat einen groß angelegten Blitzkrieg gegen ganz Libanon ausgearbeitet, der eine unmittelbare Bodeninvasion mit einschließt.7 Kurz bevor das israelische Massaker im Gazastreifen begann, hatten israelische Funktionäre und Generäle das Versprechen abgelegt, dass kein libanesisches Dorf gegen den Zorn israelischer Luftbombardements geschützt sein würde, ungeachtet der Religion, Sekte, und/oder politischen Gesinnung.8

Im Wesentlichen hat Israel versprochen, Libanon gänzlich zu zerstören. Israel hat zudem bekräftigt, dass in einem zukünftigen Krieg gegen Libanon das gesamte Land zum Angriffsziel werde, nicht bloß die Hisbollah. In der Praxis war dies aber schon 2006 bei den israelischen Luftangriffen gegen Libanon der Fall.9

Die Jerusalem Post zitiert Brigadegeneral Michael Ben-Baruch, einer derjenigen, die die Invasionsübungen beaufsichtigten, mit den Worten: "Im letzten Krieg schossen wir, um die Aktivitäten der Hisbollah zu unterbrechen" und "beim nächsten Mal werden wir schießen, um sie zu zerstören".10

In der Folge der israelischen Niederlage 2006 räumte die israelische Regierung ein, dass ihr "größter Fehler" gewesen sei, mit Zurückhaltung gegen Libanon vorgegangen zu sein, anstatt es mit seiner gesamten militärischen Stärke angegriffen zu haben. Israelische Funktionäre haben vertraulich verlauten lassen, dass im Falle eines zukünftigen Krieges gegen die Libanesen die gesamte zivile und staatliche Infrastruktur Ziel der Angriffe werde.

Beiruts neue Verteidigungsdoktrin: Bedrohung der israelischen Interessen und Ziele zur Kontrolle Libanons

Warum ist Libanon wieder einmal im Fadenkreuz?

Die Antwort auf diese Frage ist geopolitisch und strategisch orientiert. Sie steht zudem in Verbindung mit dem politischen Konsensprozess und den landesweiten Wahlen in Libanon 2009. Als Folge der Formierung einer Einheitsregierung in Beirut unter dem neuen Präsidenten Michel Suleiman (Sleiman), wurde eine neue proaktive Verteidigungsdoktrin für das Land ins Auge gefasst. Das Ziel dieser Verteidigungsdoktrin ist es, Israel auf Abstand zu halten und dem Land politische Stabilität und Sicherheit zu verschaffen.

Bei dem Dialog zur "Nationalen Verteidigungsstrategie", der von den 14 libanesischen Unterzeichnern des Doha-Abkommens gehalten wurde, waren sich alle darin einig, dass Israel eine Bedrohung Libanons darstelle.

In den Monaten vor der israelischen Militärkampagne gegen Gaza wurden wichtige diplomatische und politische Schritte von Beirut unternommen. Präsident Michel Suleiman, begleitet von mehreren Kabinettsmitgliedern, besuchte Damaskus am 13.-14. August 2008 (sein erster bilateraler Staatsbesuch) und Teheran am 24.-25. November 2008.

Danach war Jean Kahwaji, Generalstabschef der libanesischen Streitkräfte, zu Konsultationen mit seinem syrischen Amtskollegen General Al-Habib ebenfalls in Damaskus (29. November 2008). Während seines Besuches dort traf General Kahwaji außerdem mit dem syrischen Verteidigungsminister General Hassan Turkmani und dem syrischen Präsidenten zusammen.11 Seine Reise folgte auf den Besuch des libanesischen Innenministers, Ziad Baroud, in Syrien.12 Indes reiste Libanons Verteidigungsminister Elias Murr zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Moskau (16. Dezember 2008).

Aus diesen Gesprächen wurde verlautet, dass sowohl Moskau als auch Teheran den libanesischen Streitkräften, die zuvor Empfänger von amerikanischen Verordnungen gewesen waren, Waffen zugesichert haben. Die Vereinigten Staaten haben dem libanesischen Militär schon immer verboten, jegliche schwere Waffen zu kaufen, die die Stärke des israelischen Militärs anfechten würden.

Es wurde des Weiteren deutlich gemacht, dass Russland Beirut 10 MiG-29 Kampfjets im Einklang mit Libanons neuer Verteidigungsstrategie schenken würde.13 Die Benutzung der russischen MiG-29-Jets würde zudem die Installation von Frühwarn- und Radarsystemen notwendig machen. Außerdem bemüht sich Libanon um russische Panzer, Panzerabwehrraketen, Panzerfahrzeuge und Armeehubschrauber.14

Iran hat angeboten, das libanesische Militär im Rahmen eines fünfjährigen iranisch-libanesischen Verteidigungsabkommens mit Mittelstreckenraketen auszustatten.15 Im Rahmen seines Besuches in Iran führte Michel Suleiman Gespräche mit Funktionären des iranischen Verteidigungsministeriums und besuchte eine Ausstellung der iranischen Verteidigungsindustrie.

Während die Gespräche mit Moskau und Teheran darauf abzielten, die libanesischen Streitkräfte zu bewaffnen, richteten sich die Gespräche mit den Syrern auf die Errichtung und Stärkung eines gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungssystems gegen israelische Angriffe.16

Einbindung der Hisbollah in die libanesischen Streitkräfte

Überdies war Michel Aoun, der Anführer der Freien Patriotischen Bewegung und des Blocks für Reform und Änderung im libanesischen Parlament, vom 12. bis 16. Oktober 2008 (vor dem offiziellen Besuch von Michel Suleiman) in Teheran und später auch in Damaskus (3. bis 7. Dezember 2008).17 Michel Aoun, die zentrale Figur im "politischen Konsens" hat sein politisches Bündnis mit der Hisbollah bekräftigt und nochmals beteuert.

Obwohl er sich für eine friedliche Entwaffnung der Hisbollah innerhalb einer libanesischen Verteidigungsstrategie ausspricht, hat er akzeptiert, dass Hisbollah-Kämpfer letztendlich in die libanesische Armee eingebunden werden. Dieser Entwaffnungsprozess würde nur stattfinden, wenn der richtige Zeitpunkt gefunden werden kann und Israel keine Bedrohung mehr für Libanon darstellt. Die Hisbollah hat dieser Regelung auf breiter Linie zugestimmt, sobald die Sicherheitslage Libanons nicht mehr durch Israel bedroht wird. Diese Haltung zur Bewaffnung der Hisbollah ist genauer im Abschnitt 10 (Der Schutz Libanons) des "Memorandum of Understanding" (MoU) mit der Hisbollah erklärt, das Michel Aoun am 6. Februar 2006 im Namen seiner Partei, der Freien Patriotischen Bewegung, unterzeichnete.

Im Anschluss an seine Rückkehr aus Teheran präsentierte Aoun des Weiteren seinen Vorschlag für die Gestaltung einer neuen libanesischen Verteidigungsstrategie und versprach, dass das Ergebnis seines Besuches in Iran innerhalb von sechs Monaten konkrete Formen annehmen würde. Aoun erklärte darüber hinaus, dass Iran als "bedeutende regionale Staatsmacht zwischen Libanon und China" von strategischer Bedeutung für die libanesischen Interessen sei.18

Washingtons politische Kohorten in Libanon sind alarmiert ob der Richtung, die Libanon im Rahmen seiner neuen Verteidigungsstrategie einschlägt. Sie kritisierten die Waffenkäufe aus Iran und die Kooperation in der Verteidigungspolitik mit Syrien. Hierin eingeschlossen sind Angriffe auf General Jean Kahwajis Besuch in Syrien, der vom gesamten libanesischen Kabinett angeordnet wurde.19 Dazu kommt, dass es innerhalb dieser pro-amerikanischen Kräfte in Libanon einen Schub in Richtung einer "neutralen Verteidigungspolitik" für Libanon im Nahen Osten "nach Schweizer Vorbild" gegeben hat. Von so einer "neutralen" Position würden die USA und Israel geopolitisch und strategisch profitieren. Natürlich erweist sich so eine Position innerhalb Libanons in Anbetracht eines sich abzeichnenden militärischen Angriffs Israels als eher unbeliebt.

Beendigung des israelisch-amerikanischen Drucks auf Beirut in Bezug auf die Einbürgerung palästinensischer Flüchtlinge

Die Gestaltung einer neuen proaktiven Verteidigungsdoktrin impliziert, dass die Hisbollah-Kämpfer in die libanesischen Streitkräfte eingegliedert und die bestehenden paramilitärischen Kräfte der Hisbollah aufgelöst werden, sobald gewisse Bedingungen erfüllt wären.

Demzufolge wäre eine der politischen Schlüsselfragen Libanons gelöst. Mit der Integration von Hisbollah-Kämpfern in die nationale Armee und mit der militärischen Hilfe Russlands und Irans würde Libanon ein Verteidigungspotential erlangen, mit dem es der Bedrohung eines militärischen Angriffs Israels begegnen könnte. Diese Entwicklungen, die entgegen dem vorherrschenden Muster der amerikanischen Satellitenregime im Nahen Osten nach dem Vorbild Ägyptens und Saudi Arabiens laufen, haben Tel Aviv, Washington und London in Alarmbereitschaft versetzt.

Als Antwort auf Libanons Annäherung an Russland und Iran wurden im Dezember eilig zwei höhere Beamte des US-Außenministeriums nach Beirut entsandt.20 Während dieser Mission erneuerten Dell Lee Dailey, Koordinator der Anti-Terror-Abteilung im US-Außenministerium, und David Hale, Deputy-Assistant Secretary verantwortlich für Angelegenheiten im Nahen Osten, die verhüllten Androhungen eines israelischen Angriffs gegen Libanon und schoben nebenbei der Hisbollah die Schuld dafür zu.21 Diese Drohungen sind an ganz Libanon gerichtet. Sie zielen darauf ab, die Ausarbeitung der neuen libanesischen Verteidigungsdoktrin zu stören.

Für Israel, die USA und die NATO läuft die Zeit ab, in der sie die Umsetzung von Beiruts neuer nationaler Verteidigungsdoktrin behindern können.

Israel hätte seinen Rechtfertigungsgrund für militärische Einfälle in Libanon verloren, sollte die Hisbollah eine vollwertige politische Partei im Rahmen einer neuen libanesischen Verteidigungsstrategie werden. Wenn dann noch Beirut in der Lage wäre, im Rahmen eines neuen Verteidigungsarrangements seine Grenzen gegen militärische Drohungen Israels zu schützen, würde dies nicht nur Tel Avivs Ambitionen beenden, Libanon politisch und ökonomisch zu dominieren. Es würde darüber hinaus auch den israelischen Druck auf Libanon beenden, palästinensische Kriegsflüchtlinge einzubürgern. Diese warten darauf, in das von Israel besetzte Land ihrer Vorfahren zurückzukehren.

Das Problem der Einbürgerung von Palästinensern in Libanon steht offensichtlich auch in Zusammenhang mit dem politischen Konsensprozess und der neuen libanesischen Verteidigungsstrategie und wurde von Michel Suleiman mit iranischen Beamten in Teheran thematisiert.22

Pulverfass Naher Osten: Der Dritte Weltkrieg?

Als Israel 2006 seine Angriffe auf Libanon begann, wurde der Krieg der internationalen Öffentlichkeit als Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah präsentiert. Im Wesentlichen war der Krieg 2006 jedoch ein israelischer Angriff auf ganz Libanon. Die Regierung in Beirut verpasste es, Stellung zu beziehen, verkündete ihre "Neutralität" und wies die libanesischen Militärkräfte an, nicht gegen die israelischen Angreifer vorzugehen. Der Grund hierfür ist, dass die politischen Parteien der von Hariri geführten "Allianz des 14. März", die in der libanesischen Regierung die Mehrheit bildete, davon ausgingen, dass der Krieg schnell und mit einer Niederlage der Hisbollah (ihrem politischen Gegner) enden würde. Die Hisbollah wäre damit letztendlich als bedeutender Akteur der innenpolitischen Landschaft Libanons ausgeschieden. Doch seit 2006 ist genau das Gegenteil geschehen.

Außerdem wäre Syrien im Falle einer Kriegsdeklaration der libanesischen Regierung an Israel – als Reaktion auf die israelischen Angriffe – verpflichtet gewesen, zur Unterstützung Libanons zu intervenieren, im Rahmen eines bilateralen Vertrags zwischen Libanon und Syrien von 1991.

Im Falle eines zukünftigen israelischen Krieges gegen Libanon ist die Struktur der militärischen Bündnisse ausschlaggebend. Syrien könnte in der Tat auf der Seite von Libanon intervenieren. Falls Syrien dem Konflikt beitritt, könnte Damaskus die Unterstützung Teherans im Rahmen einer bilateralen militärischen Kooperationsvereinbarung mit Iran suchen.

Eine Eskalation ist demzufolge möglich und könnte potentiell außer Kontrolle geraten.

Wenn Iran auf der Seite Libanons und Syriens in einen defensiven Krieg gegen Israel eintritt, würden die USA und die NATO auch intervenieren und uns so in einen breiter angelegten Krieg führen.

Sowohl Iran als auch Syrien haben militärische Kooperationsvereinbarungen mit Russland. Iran hat zudem bilaterale militärische Kooperationsvereinbarungen mit China. Iran ist weiterhin beobachtendes Mitglied der Shanghai Cooperation Organisation (SCO). Irans Verbündete, darunter Russland, China, die Mitgliedsstaaten der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) und die Shangai Cooperation Organization (SCO) könnten alle in den größeren Konflikt hineingezogen werden.

Der Autor:Mahdi Darius Nazemroaya arbeitet als freier Autor in Ottawa und ist auf den Nahen Osten und Zentralasien spezialisiert. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Centre for Research on Globalization (CRG).

Dieser Artikel erschien unter dem Titel: „Israel’s Next War: Today the Gaza Strip, Tomorrow Lebanon?“bei Global Research, 17. Januar 2009

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=11800

 

Übersetzung ins Deutsche: Hintergrund

Anmerkungen:

1) ‘We’re fed up with empty gestures’, The Jerusalem Post, January 6, 2009.