Krone-Schmalz: „Jetzt sind Diplomaten gefragt“
Über die Ursachen und die Folgen des Krieges in und um die Ukraine klärt die Journalistin und Russland-Expertin Gabriele Krone-Schmalz in Vorträgen auf. Sie macht dabei die Interessen der Beteiligten deutlich wie sie auch über die Rolle der deutschen Politik und der Medien spricht.
Gabriele Krone-Schmalz bei ihrem Vortrag in Schönwalde Glien.Stehende Ovationen für eine Russland-Versteherin – im gegenwärtig von Hetze gegen Russland beherrschten Deutschland fast undenkbar. Und dennoch ist es wahr und so geschehen am Sonntag in der Nähe von Berlin. Mehr als 260 Menschen waren nach Schönwalde Glien im Havelland gekommen, um Gabriele Krone-Schmalz zu hören und zu sehen. Nach deren Vortrag über „Russland – und wie weiter?“ bedankten sie sich stehend mit viel Beifall für Aussagen, die heutzutage selten zu hören sind.
Dabei war bei dem, was die Journalistin sagte, nur wenig Neues und vieles schon bekannt aus ihren Büchern und vorherigen Vorträgen. Aber es war deutlich zu spüren und auch durch Zwischenrufe aus dem Publikum erkennbar, wie die Menschen froh waren, etwas zu hören, was nicht in den antirussischen Chor der Kriegshetzer passt.
Krone-Schmalz ist derzeit in Deutschland, vor allem im Osten, unterwegs und berichtet von ihren Erfahrungen als Moskau-Korrespondentin und Beobachterin der Entwicklung in Russland. Das Land wird derzeit von der herrschenden Politik und den ihr dienenden Medien wieder nur als große Gefahr dargestellt – als habe es die deutsch-russische Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg, die Entspannungspolitik und die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland nie gegeben.
Diese Geschichtsvergessenheit ist eines der Elemente der gegenwärtigen antirussischen Stimmungsmache, gegen welche die langjährige Journalistin und Publizistin anschreibt und anredet. Mit ihren Büchern und Vorträgen versucht sie, dagegen aufzuklären und für mehr Verstehen und Erklären zu sorgen. Dabei weist sie daraufhin, „dass man etwas verstehen muss im Sinne von begreifen, bevor man zu einer tragfähigen Entscheidung kommen kann“ und, „dass Verstehen nicht automatisch Verständnis haben bedeutet“. Diese Erkenntnis scheine „offenbar schon eine ganze Weile abhandengekommen zu sein“, sagte sie.
„Wie sonst ist es zu erklären, dass solche Begriffe wie Russland-Versteher oder Putin-Versteher heutzutage dazu führen, dass jemand für undiskutabel gehalten wird?“, fragte Krone-Schmalz. Sie machte außerdem auf den Unterschied zwischen erklären und rechtfertigen aufmerksam, was derzeit immer wieder vermischt werde. „Erklärungen stellen für sich genommen einen Wert dar und sollten nicht zur Unterkategorie von Rechtfertigung degradiert werden. Das vergiftet jede inhaltliche Auseinandersetzung und führt zu völlig unnötiger Polarisierung, die sich dann weniger an Fakten als an Personen abarbeitet und dadurch zwangsläufig in der Sache zu nichts führt.“
Den Interessen auf den Grund gehen
Die Grundsatzfrage lautet aus Sicht von Krone-Schmalz: „Verfolgt Russland imperialistische Ziele?“ Dazu gehöre auch die von warnenden Experten gestellte Frage, „bis wann die Russen in Berlin stehen, bevor sie sich in oder nachdem sie sich Polen und die baltischen Staaten einverleibt haben“. Und: „Oder ging und geht es Russland um eine funktionierende Sicherheitsarchitektur, die Russland miteinschließt?“ Es gelte, darauf eine faktenbasierte Antwort zu geben, „nicht getrübt durch eine ideologisierende oder moralisierende Brille“.
Für eine solche Antwort müsse zuerst den jeweiligen Interessen auf den Grund gegangen werden, betonte die Journalistin mit der markanten Frisur. Sie habe vor dem Krieg in der Ukraine russische Interessen so beschrieben: Ruhe im Inneren und an den Grenzen, um den komplizierten Umgestaltungsprozess, der ja längst nicht abgeschlossen ist, weiter zu führen. Ebenso sei es Moskau um Austausch und Zusammenarbeit mit dem Ausland gegangen, um sich weiterzuentwickeln. Zu den Interessen gehörten zudem Akzeptanz und Sicherheitsgarantien des Westens, um sich auf die inneren Aufgaben konzentrieren zu können.
„Das heißt, ein Krieg macht vor diesem Hintergrund überhaupt keinen Sinn“, stellte Krone-Schmalz fest und fragte „Warum also der Überfall auf die Ukraine?“ Wenn es ein angeblich lang gehegter Plan gewesen sei, hätte Russland die Ukraine „sinnvollerweise vor acht oder zehn Jahren überfallen“. Damals sei die Ukraine „wesentlich verwundbarer“ gewesen, als nach der massiven Aufrüstung mit westlicher Hilfe ab 2014. Sie betonte, dass es wichtig sei, die Chronologien und Vorgeschichte von Ereignissen zu kennen, um die Realität begreifen zu können. Und das sei notwendig, „wenn man an einer tragfähigen Lösung für die Zukunft ernsthaft interessiert ist. Denn in dieser Lösung müssen sich alle Beteiligten irgendwie wiederfinden, wenn es funktionieren soll.“
Die notwendige Analyse könne nicht durch Moral ersetzt werden, stellte sie klar, bevor sie die Entwicklung bis zum 22. Februar 2022 nachvollzog. Die Journalistin erinnerte daran, dass in der Ostukraine seit 2014 Krieg herrscht, nachdem die Verwaltungsbezirke (Oblaste) Donezk und Lugansk der neuen per Staatsreich an die Macht gekommenen Kiewer Führung die Gefolgschaft verweigerten und Autonomie forderten. Der Ausgangpunkt sei innerukrainisch gewesen, weil Kiew seitdem versucht, die Gebiete militärisch zurückzuerobern. Dabei werde bis heute von einer „Antiterror-Operation“ gesprochen, sagte Krone-Schmalz. Diese semantischen Feinheiten seien wichtig, sagte sie und verwies auf die Aussage von Kanzler Olaf Scholz, der unlängst den Krieg der USA am Hindukusch als „amerikanisches Engagement in Afghanistan“ schöngeredet habe. „Engagement hört sich ja noch besser an als Spezialoperation.“
Das Leid der Menschen in der Ostukraine seit 2014 sei vom politischen Westen „eher nicht wahrgenommen“ worden, trotz der etwa 14.000 getöteten Zivilisten dort bis 2022. „In Donezk steht seit dem 1. Juni 2017 ein Denkmal für Kinder, die Opfer von Bombardements geworden sind. Auf dem stehen fast 200 Namen.“ Krone-Schmalz erinnerte ebenso an das Dekret von Präsident Wolodymyr Selenskyj von 2021, die Krim und den Donbass zurückzuerobern, sowie an den Aufmarsch ukrainischer Truppen an der Grenze zu den beiden Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Gleichzeitig sei Kiew in die Zukunftsplanung der Nato einbezogen worden und es habe eine ganze Reihe Manöver der Nato sowie US-Aufklärungsaktivitäten an der ukrainisch-russischen Grenze gegeben. An dieser seien seit 2014 zudem CIA-Basen aufgebaut worden, wie die US-Zeitung New York Times berichtet habe.
Wer wessen Interessen missachtete
Das sei selbst von dem US-Blatt zu den Gründen dafür gezählt worden, dass sich Moskau im Februar 2022 zum Einmarsch in die Ukraine entschied. Die russische Führung habe befürchtet, dass die westlichen Geheimdienste die Ukraine zum Sprungbrett für Operationen gegen Russland ausbauen. „Die Vorgeschichte des russischen Einmarsches stellte in mehrfacher Hinsicht aus russischer Perspektive eine Bedrohung für Russland dar, schon gar, weil fast alle Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge nicht mehr gelten, die in der Vergangenheit dafür gesorgt haben, dass sich die Unterzeichner wenigstens halbwegs sicher fühlen konnten. Und es waren die USA, die diese Verträge einen nach dem anderen gekündigt haben.“
Doch so etwas werde schnell als „Verschwörungstheorie“ abgetan, beklagte die Journalistin, die auch klarstellte, dass der russische Einmarsch aus ihrer Sicht völkerrechtswidrig war. Sie verwies in ihrem Vortrag auch auf die Verhandlungen im Frühjahr 2022 zwischen Kiew und Moskau, um den Konflikt zu entschärfen. Diese seien aus Sicht der Ukraine auch erfolgreich verlaufen, doch dann von Kiew gestoppt worden. Zu den Gründen dafür zählt laut Krone-Schmalz, dass auf dem Nato-Gipfel am 24. März 2022 in Brüssel „schlicht festgelegt wurde, die Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland nicht zu unterstützen“. Einen Monat später habe der US-Verteidigungsminister Lloyd Austin bei seinem Besuch in Kiew erklärt, es gehe darum, „Russland durch diesen Krieg auf Dauer militärisch und wirtschaftlich zu schwächen.“ Zudem habe der britische Premier Boris Johnson bei seinem Blitzbesuch am 9. April des Jahres in Kiew gesagt, dass ein Kriegsende nicht im westlichen Interesse liege.
Die Journalistin sagte, die ukrainisch-russischen Verhandlungen im Frühjahr 2022 seien nicht wegen der angeblichen russischen Kriegsverbrechen in Butscha nahe Kiew gescheitert, „sondern am Willen der westlichen Staatengemeinschaft“. Sie kritisierte deutlich die deutsche Politik, einschließlich der Debatte um die Lieferung von Marschflugkörpern „Taurus“ an Kiew. Es sei „perfide“, dass der „Begriff Verantwortung automatisch mit Waffenlieferung und Kriegsbereitschaft gleichsetzt“ werde. Stattdessen könne mehr Verantwortung zu übernehmen auch heißen, Verhandlungen anzustoßen und einen Friedensplan zu entwickeln. „Diplomatie ist das Kerngeschäft von Politik“, erinnerte Krone-Schmalz und fügte hinzu: „Waffenlieferungen sind eher eine Bankrotterklärung desselben.“ Sie warf der deutschen Regierung vor, den eigenen Amtseid zu verletzen, der sie verpflichte, das Wohlergehen des eigenen Landes zu sichern. Das geschehe durch die Waffenlieferungen ebenso wie durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten, was Deutschland zur Kriegspartei mache.
Ebenso erinnerte sie an das Friedensgebot des Grundgesetzes und vermisste die notwendige gesellschaftliche Debatte um diese Fragen. Sie halte das für einen „systemgefährdenden Fehler“, „denn es führt zur Aushöhlung demokratischen Denkens. Und das sollten wir uns in Deutschland nach unserer Vorgeschichte nicht leisten.“ Die Russland-Expertin sprach sich auch dafür aus, zu versuchen, die Ukraine zu verstehen: „Und auch hier ist Verstehen nicht mit Verständnis haben identisch beziehungsweise umgekehrt.“ Und fügte hinzu: „Wer so vehement uneingeschränktes Verständnis und ebensolche Unterstützung für die Ukraine äußert, eine Art unkritischer Fankultur betreibt, hat die Ukraine vielleicht gar nicht richtig verstanden.“
Der Politikwissenschaftler Nicolai Petro habe in seinem Buch „The Tragedy of Ukraine“ (2023) deutlich gemacht, dass der Streit um die ukrainische Identität nicht erst mit dem Untergang der Sowjetunion 1991 begann. Dieser sei dagegen bereits rund 150 Jahre alt und werde zwischen dem Westen und dem Osten und Süden des Landes ausgetragen. „Und dieser Streit ist auch nie wirklich beigelegt worden“, sagte Krone-Schmalz und wies auf die dramatische Geschichte des Landes im 20. Jahrhundert hin. „Der grundlegende ukrainische Fehler besteht meines Erachtens darin, diesem Gebilde, dem eine staatliche Kontinuität fehlt, keine föderale Struktur gegeben zu haben und auch weiterhin nicht geben zu wollen.“ Das sei vor allem durch westukrainische Kräfte immer wieder verhindert worden.
Warnung vor Gefahr für die Demokratie
In ihrem Vortrag erklärte sie außerdem, dass Putins Aussage über den Zerfall der Sowjetunion als „die größte Katastrophe seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs“ nicht bedeute, dass er diese wieder errichten wolle. Das beziehe sich „einzig und allein auf die katastrophalen Lebensbedingungen, die dieser Zerfall auf allen Ebenen für die Menschen mit sich gebracht hat und nicht auf irgendwelche ideologisch verbrämten Expansionsgelüste“, stellte sie klar. Und gab ein anderes Zitat von Putin dazu wieder: „Wer die Sowjetunion nicht vermisst, hat kein Herz. Wer sie sich zurückwünscht, keinen Verstand.“
Die Journalistin spannte in ihrem etwa einstündigen Vortrag einen weiten Bogen bis hin zur bedrohten Meinungsfreiheit in der Europäischen Union (EU), der Rolle der Sprache im Kampf gegen Propaganda und der Rolle der Medien. Sie machte auf die Schieflage von Berichterstattung aufmerksam, aufgrund „der katastrophalen Auswirkungen auf Krieg und Frieden“. Das geschehe durch die Orientierung auf Schlagzeilen zu Lasten von Kontexten und der Drang nach eindeutigen Aussagen statt komplexer Erklärungen. Das habe „nicht mehr viel mit kritischer Berichterstattung zu tun“, sondern sei „Stimmungsmache und lustvolles Drehen an Eskalationsschrauben“. Auch an dieser Stelle bekam sie vom Publikum wie schon vorher mehrere Male Szenenapplaus.
Gegen Ende ihres Vortrages zitierte sie die Philosophin Hannah Arendt, die die Pluralität der Meinungen als „Motor der Demokratie“ bezeichnete. „Mündige Bürger sind in einer Demokratie systemrelevant“, fügte Krone-Schmalz hinzu. „Ein mündiger Bürger muss in der Lage sein, Entscheidungen zu treffen, zu wählen, die Konsequenzen seiner Entscheidung zu überblicken und dafür dann auch die Verantwortung übernehmen. Wenn das nicht der Fall ist, dann taugt die Demokratie nicht mehr. Die Voraussetzung dafür, fundierte Entscheidungen treffen zu können, ist, so umfassend wie möglich informiert zu sein, über Hintergründe Bescheid zu wissen, Zusammenhänge zu erkennen.“
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Frieden sei kein Selbstläufer, sondern harte Arbeit, nach innen wie außen, sagte sie. Und forderte „inhaltliche Auseinandersetzung mit faktenbasierten Meinungen“ sowie „streitbare, respektvolle Debatten um die besten Lösungen“ ein. Mit Blick auf Russland machte sie klar, dass wir weiter mit dem großen Land im Osten zu tun haben werden. Die Chance für ein gemeinsames europäisches Haus aus den 1990er Jahren sei vertan worden. Vertrauen wieder aufzubauen, sei eine „Kärnerarbeit“, stellte die Journalistin fest. Und fragte: „Wann dämmert es den Ukrainern endlich, dass sie auf dem Altar geopolitischer Interessen geopfert werden?“ Wer den Ukrainern wirklich helfen will, der müsse dafür sorgen, dass dieser Krieg beendet wird. „Jetzt sind Diplomaten gefragt. Wir brauchen politische Pläne. Militärische reichen nicht.“
Gabriele Krone-Schmalz ist derzeit weiter mit ihren Vorträgen unterwegs. Die Termine sind auf ihrer Webseite zu finden.