Der Nahe Osten brennt
Herr Hofbauer, gerade erschien der Sammelband Der Nahe Osten brennt – Zwischen syrischem Bürgerkrieg und Weltkrieg, dessen Verleger als auch Co-Autor Sie sind. Warum dieses Buch?
Hinweis: Die Bilder sind aus den archivierten Hintergrund-Texten vor 2022 automatisch entfernt worden.
Bereits 1916, als die Staatsgrenzen Syriens und seiner Nachbarstaaten gezogen wurden, war die Region ein Spielball der Großmächte. Hundert Jahre später liegt das Land in Trümmern. Jens Wernicke sprach mit dem Autor und Publizisten Hannes Hofbauer zur Frage, warum. Und erfährt, dass die Eroberung Syriens von langer Hand vorbereitet war, dass es – anders als landauf, landab gern medial behauptet – in Syrien keineswegs um Demokratie und Menschenrechte, sondern Geopolitik und Öl geht. Und dass der Flächenbrand im Nahen Osten die Gefahr birgt, einen dritten Weltkrieg auszulösen, auf den einige der beteiligten Akteure offenbar bewusst hinarbeiten.
Kaum ein Ereignis der vergangenen Jahre hat die Welt und auch Europa mehr erschüttert als der Krieg im Nahen Osten. Weder die Anschläge in europäischen Metropolen wie Paris oder Brüssel, noch die Flüchtlinge, die seit September 2015 in großen Mengen nach Europa strömen, können ohne ihn erklärt werden. Wir müssen dabei lernen, dass dieser Krieg nicht an den Grenzen Syriens oder des Irak Halt macht. Die zweifellos vorhandenen inneren Ursachen sind von außen dynamisiert worden; so ist aus Unzufriedenheit auf regionaler Ebene ein Flächenbrand entstanden, der zum Weltenbrand zu werden droht.
Sie meinen, in Syrien drohe die Lage zu einem Weltkrieg zu eskalieren?
Wenn sogar Papst Franziskus davon spricht, im Nahen Osten handle es sich um „eine Art von drittem Weltkrieg“, dann dürfen wir nicht mehr von Panikmache einzelner unverantwortlicher Beobachter ausgehen. Dahinter steckt eine Erkenntnis: Die Zerstörung des Irak und Syriens, der wir gerade beiwohnen, zieht Kreise weit über den Nahen Osten hinaus. Allein die steigende Anzahl von militärisch intervenierenden Gruppen und Mächten sollte die Alarmglocken läuten lassen.
Welche Interessen und Akteure sind hier beteiligt und wie eskalierte die Lage bis hin zur Weltkriegsgefahr?
Seit dem Beginn des sowjetischen Afghanistan-Krieges 1979 können wir beobachten, dass Washington weltpolitisch auf die islamistische Karte setzt. In gewisser Weise folgte diese Neuausrichtung der US-Geopolitik einer Logik, die bereits in Israel erprobt worden war. Gegen die erstarkende palästinensische Linke hat Israel Anfang der 1980er-Jahre mehr oder weniger klammheimlich die Moslembrüder in Form der Hamas unterstützt und so lange gewähren lassen, bis sie sich politisch kraftvoll etablieren konnten.
Im zerfallenden Jugoslawien konnte man dann sehen, wie die USA in Bosnien mit der Erfindung der kroatisch-moslemischen Föderation Anfang 1994 erfolgreich die serbische Seite zurückdrängen konnten. Im Nahen Osten war es dann der „Islamische Staat“, der ohne große Hindernisse weite Teile des Irak und Syriens einnehmen konnte. Wie weit seine Zusammenarbeit mit den USA oder dem NATO-Mitglied Türkei ging, werden eventuell eines Tages Archivmaterialien offenbaren können. Auffällig ist aber zumindest die Tatsache, dass das Erstarken des „Islamischen Staates“ dazu beigetragen hat, den israelisch-palästinensische Konflikt in den Hintergrund treten zu lassen. Hier hat sich in der arabisch-islamischen Welt ein Paradigmenwechsel vollzogen.
Aber zurück zu Ihrer Frage: Heute tummelt sich eine schier unüberblickbare Anzahl an Gewaltakteuren im Nahen Osten. Von den offiziellen Armeen Syriens und Iraks angefangen über multiple islamistische Gruppen sunnitischer und schiitischer Provenienz, verschiedene, einander teilweise bekämpfende kurdische Einheiten und natürlich die ausländischen Interventen: USA, Frankreich, Großbritannien, eine Reihe weiterer NATO-Staaten wie auch die Bundesrepublik Deutschland mit logistischer Hilfe, die Türkei, Saudi-Arabien, Katar und nicht zuletzt Russland. Wenn diese Melange nicht in Richtung Weltkriegsgefahr deutet, dann weiß ich nicht…
Welche Interessen stehen im Hintergrund? Und: Ist etwas dran an dem, was etwa der ehemalige US-General Wesley Clark sagt, dass also die USA seit spätestens 9/11 einen Plan zur Eroberung all jener Länder des Nahen Ostens haben, die in den letzten Jahren nun tatsächlich angegriffen worden sind?
Der Ökonom Andre Gunder Frank hat bereits in den 1980er Jahren auf die Achillessehne der USA hingewiesen, als er vom baldigen Ende des „kurzen amerikanischen Jahrhunderts“ sprach. Für Washington steht und fällt seine Hegemonie mit dem US-Dollar als Leitwährung. Und diese basiert seit circa Mitte der 1970er Jahre nicht mehr auf der wirtschaftlichen Stärke der USA, sondern auf der militärischen.
Das heißt: Washington hat auf Kriegsökonomie umgestellt. Die Akzeptanz des Dollars beruht auf dem Waffenarsenal der US-Armee und US-Marine sowie der weltweiten Präsenz seiner Militäreinrichtungen und Flugzeugträger. Den Krieg gegen den Irak, der seit Januar 1991 unter dem Label „Desert Storm“ in mehreren Etappen vorbereitet und schließlich im großen Schlag gegen Bagdad ab März 2003 betrieben worden ist, führten die USA weniger wegen der „undemokratischen“ Struktur des Saddam-Regimes, sondern deshalb, weil Saddam Hussein – ähnlich wie der Iran oder Venezuela – angekündigt hatte, künftig das Energiegeschäft nicht mehr in US-Dollar abwickeln zu wollen. Ein solches Raus-aus-dem-Dollar galt es für die USA um jeden Preis zu verhindern, auch um den Preis von geschätzten einer Million Toten.
Die Liste der von Washington aufgesetzten „Schurkenstaaten“ ist dabei fast identisch mit jenen, die sich vom US-Dollar als Leitwährung lösen wollen. Insofern hatte Bill Clinton im Wahlkampf recht, als er postulierte: „It’s the economy, stupid“.
Sind die Kriegsgefahren historisch einmalig oder hat es solche Entwicklungen bereits früher gegeben? Und sind denn „die USA“, wie man so oft hört, hier der einzige Beelzebub? Gibt es einen Zusammenhang zwischen … Krise und Krieg?
Eskalationen wie jene, die wir derzeit im Nahen Osten sehen, sind nicht einmalig, aber die Anzahl der daran Beteiligten ist furchterregend. Und dann kommen noch die sehr unterschiedlichen Ideologien oder Glaubenssätze hinzu, die die unterschiedlichen Kampfverbände antreiben.
Die westlichen, angeblich demokratischen und menschenrechtlichen Werte sind einer davon, wenngleich sie nicht mehr die wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen dahinter verdecken können. Die Türkei wiederum kämpft um ihre territoriale Existenz, weiß doch Ankara sehr genau, dass bei einem Sieg der Kurden im Norden Syriens die Türkei als Gesamtstaat bedroht ist. Die Saudis wiederum betreiben eine beinharte wahhabitische Mission, wie sie es auch in Bosnien, dem Kosovo und Albanien üben. Und Russland versteht sich als Hüter der territorialen Integrität Syriens und verfolgt damit sein „ewiges Interesse“, einen Südmeerzugang über das Schwarze Meer und das Mittelmeer in den Atlantik zu sichern.
Krise und Krieg sind dabei zwei Seiten einer Medaille. Wenn wir uns ansehen, wie es zum Beispiel in Syrien zu den anfangs zivilgesellschaftlichen Unruhen gekommen ist, wird das evident. Baschar al-Assad fügte sich ab der zweiten Hälfte der 2000-er Jahre den sogenannten Reform-Vorgaben der internationalen Finanzorganisationen Weltbank und Währungsfonds, indem er unter anderem Land privatisieren ließ. Zwei miserable Ernten im Zuge einer Dürreperiode kamen hinzu und viele Menschen fanden daraufhin auf dem Land kein Auskommen mehr und zogen in die Städte, wo sie nicht entsprechend versorgt werden konnten. Die durch die Reformvorgaben des IWF und der Weltbank ausgelöste Krise führte bald in einen Krieg.
Der Krieg ist also eine Folge westlicher Hegemoniebestrebungen und des Drucks internationaler Finanzakteure auf Staaten, „kapitalfreundlich“ zu werden?
Westliche Hegemonie und Markterweiterungsprozesse westlicher Konzerne führen nicht immer zu kriegerischen Auseinandersetzungen, wie zum Beispiel die Geschichte der EU-Osterweiterung nach dem Ende des „Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ zeigt. Als Ultima Irratio schwingt die Kriegsdrohung allerdings immer mit. Im Falle Syriens wird die Verantwortung der internationalen Finanzorganisationen und ihrer Programme für die Eskalation in Richtung Unruhen und Krieg bislang nicht thematisiert. Sie tragen gleichwohl eine gehörige Portion Mitschuld am nahöstlichen Desaster.
Auch ein anderer Zusammenhang ist evident. Der nämlich, dass die Militarisierung nach außen im Zusammenhang steht mit sozialer Verelendung im Inneren und auch einer Zunahme der „Terrorgefahr“. „Der Kriegt kehrt in die Zentren zurück“, betiteln Sie daher Ihren Artikel im Buch…
Der Zusammenhang zwischen militärischen Interventionen wechselnder westlicher Allianzen in der arabisch-islamischen Welt und der Zunahme des Terrors in den europäischen und US-amerikanischen Zentren ist evident. Von Seiten der politischen Elite und den meinungsbildenden Medien wird allerdings alles unternommen, um diesen Zusammenhang zu verschleiern.
Seit 25 Jahren führen NATO-Länder Krieg gegen die arabisch-islamische Welt. Zum Einsatz kommen Bodentruppen, das gesamte Waffenarsenal der Luft- und Seestreitkräfte sowie – seit Obama zunehmend – unbemannte Flugkörper, sogenannte Drohnen. Das Einsatzgebiet in diesem „Krieg gegen den Terror“ reicht dabei von Afghanistan und Pakistan über Jemen, den Irak, Syrien, den Libanon und Libyen bis nach Westafrika.
Die Internationale Vereinigung der Ärzte gegen den Atomkrieg hat eine Studie veröffentlicht, in der die geschätzte Opferzahl dieses „Krieges gegen den Terror“ 1,3 Millionen Menschen beträgt; die Verletzten- und Vertriebenenzahlen sind dabei noch nicht eingerechnet. Diese Millionen von Menschen haben Verwandte, Freunde, Kinder und Eltern, die den Verlust ihrer Liebsten beklagen.
Wer kann da glauben, die Welt wäre mit dem „Krieg gegen den Terror“ sicherer geworden? Das Gegenteil ist der Fall: Im Nahen Osten nimmt der Hass auf den Westen mit jedem Drohnenmord zu. Und die oft kulturell entwurzelte und sozial deprivierte zweite, dritte Generation muslimischer Bewohner in den Vororten der westlichen Metropolen fügen sich in diesen Hass ein. Die Terroranschläge im Westen sind der Krieg der Rächer jener Toten, die der Westen täglich produziert.
Welche konkreten Zusammenhänge zwischen Krieg und Terror sehen Sie?
Versuchen wir es folgendermaßen zu verstehen: Es ist nicht so, wie es uns die Propaganda aus den Polit- und Medienzentralen vorbetet, dass der Terror aus dem Nahen Osten kommt und unsere Gesellschaften darauf mit aller Härte reagieren müssten, sondern umgekehrt: Der Terror geht von Washington und seinen Verbündeten aus und kommt auch als solcher in die Zentren zurück.
Conrad Schuhler sprach diesbezüglich im Interview vom Terror auch als „Mittel zur Überwindung der Demokratie“. Ist da was dran?
Wenn Gesellschaften beziehungsweise ihre politischen Führer unter „Sicherheit“ nur mehr militärische Absicherung im Rahmen einer interventionistischen Vorwärtsstrategie verstehen, kippt das soziale Element weg. Soziale Sicherheit verschwindet als Thema. Von Demokratie würde ich im Zusammenhang mit unseren westlichen Gesellschaften ohnedies nicht sprechen, die Bezeichnung „Kapitaldiktatur“ wäre wohl passender.
Ein Blick auf die Behandlung von mehrheitlichen Entscheidungen in verschiedenen Ländern gegen wirtschaftsliberale Gesetzeswerke in der EU genügt, um zu verstehen, was ich damit meine. Volksentscheide in Frankreich, den Niederlanden, Irland oder Belgien wurden in den vergangenen Jahren schlicht ignoriert, um dem zum Durchbruch zu verhelfen, was angeblich unumgänglich sei: Der ungehinderte Verkehr von Kapital, Waren, Dienstleistungen und Arbeitskraft. Wer diese vier Freiheiten als demokratische Glaubenssätze definiert, mag unsere westlichen Gesellschaften als Demokratien verstehen; mir fehlt der Glaube dazu.
Was können wir in dieser Lage tun? Was täte not?
Die Kriegstreiber müssen benannt werden, um ihnen das Handwerk legen zu können. Dazu gehört es auch, sich der Sprache wieder zu bemächtigen. Der „Krieg gegen den Terror“ ist Terror und erzeugt Gegenterror. Das müsste eigentlich jedem einleuchten, der die Weltszenerie in den vergangenen 25 Jahren beobachtet hat. Schon die Entlarvung der Propagandasprache wäre eine lohnende Aufgabe für jede und jeden, der die Kriegslügen nicht mehr erträgt. Damit kann schon im täglichen Gespräch mit Nachbarn, Freunden und Verwandten begonnen werden.
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Ich bedanke mich für das Gespräch.
Hannes Hofbauer, Jahrgang 1955, studierte Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Universität Wien. Er arbeitet als Publizist und Verleger. Im Promedia-Verlag sind von ihm unter anderem erschienen: „EU-Osterweiterung. Historische Basis – ökonomische Triebkräfte – soziale Folgen“ (2007), „Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“ (2014) und „Feindbild Russland. Geschichte einer Dämonisierung“ (2016).