Krieg in Europa

Wider die Kriegsertüchtigung und Hochrüstung

Die derzeit Regierenden wollen mit einer neuen »russischen Gefahr« die Gesellschaft »kriegstüchtig« machen. Damit wird eine massive Aufrüstung gerechtfertigt, die es seit Ende des Kalten Krieges so nicht mehr gab.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 21.02.2025 in: Innenpolitik

Proteste gegen Rechtsentwicklung

Kriegsvorbereitung, Faschismusgefahr und Demokratiefrage

Das Faschismusthema ist wieder ins Zentrum der Debatte gerückt. Irritierend ist die Art und Weise: primär als Mobilisierung aller „Demokraten und Antifaschisten“ gegen die Gefahr, dass die AfD die Demokratie beseitigt.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 22.08.2024 in: Innenpolitik

Krise der Linken

Umbruch im linken Parteienspektrum: Das BSW als letzter Ausweg?

Die Krise der Linken in Deutschland manifestiert sich auch in der Spaltung der Linkspartei. Seitdem gibt es zwei Gruppen auf der linken Seite des Parlaments, neben der Linkspartei auch das Bündnis Sahra Wagenknecht, das ins Europaparlament und die Landesparlamente strebt.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 16.05.2024 in: Innenpolitik