Wozu dient die NATO?
Wer sich heute fragt, welche Politik in Hinblick auf die NATO künftig im Falle einer erneuten Wahl Donald Trumps im November 2024 auf Europa zukommen könnte und welche Denkmuster dem zugrunde liegen, wird viele Antworten in folgendem Beitrag finden. Er erschien am 16. Juli 2016 beim Center for American Greatness, einem konservativen Think Tank in Phoenix, AZ. Beachtenswert ist, dass der Aufsatz während des Präsidentschaftswahlkampfes 2015-2016 veröffentlicht wurde. Er spiegelt in weiten Teilen die Positionen jener Konservativen in den USA wider, die Trump wählen.
Deutscher Dingo 2 auf den NATO-Tagen in Ostrava (Tschechien), 2016.Die alte Aristokratie wurde in der Schlacht geboren, eine Kriegeraristokratie. Dann gingen die Zügel an die Bourgeoisie über, die wohlhabende kapitalistische Klasse. Heute haben wir eine Meinungsaristokratie, die sich aus der herrschenden Elite zusammensetzt. Ihr wichtigster Ausweis ist ihre Qualifikation und die Tatsache, dass sie die richtigen Ansichten vertritt. In dieser Klasse ist vieles, was als tiefgründiges Denken daherkommt – sei es in der Wirtschaft, in der Außenpolitik oder in anderen Bereichen – in Wirklichkeit die Wiederholung überholter konventioneller Weisheiten. Nirgendwo zeigt sich die Gedankenlosigkeit der Führungselite deutlicher als in der Außenpolitik.
In dieser Woche hat Donald Trump die herrschende Klasse erneut verärgert und erschreckt, indem er eine ihrer heiligen Kühe infrage stellte: das Engagement der USA in der NATO. Er fragte, warum die Mitglieder ihren Verpflichtungen nicht nachkämen, und er tat dies in einer rüden Art und Weise. Er wies auch auf die Absurdität ihrer öffentlich geäußerten Ängste vor Russland hin, wenn man bedenkt, wie viel harte Währung sie nach Russland schicken, um dort Erdgas zu kaufen. Vor allem aber stellte er die entscheidende Frage: „Wozu dient die NATO?“
Wie die NATO entstand
Wie wurde die NATO zur heiligen Kuh der Eliten? Tatsächlich scheint sie nach dem Verschwinden der sowjetischen Bedrohung an Prestige gewonnen zu haben.
Ihre Ursprünge waren vernünftig. Nach dem Zweiten Weltkrieg stellten unsere ehemaligen sowjetischen Verbündeten eine ebenso große Bedrohung für den europäischen Frieden dar wie der Feind, den wir gerade besiegt hatten. Sie hatten nicht nur Osteuropa brutal beherrscht, sondern auch die kommunistische Revolution weltweit durch Spionagezellen und -netze in den Vereinigten Staaten, Westeuropa und dem Rest der Welt gefördert. Die jüngste Geschichte hatte gezeigt, dass die schwachen und zersplitterten Nationen Westeuropas ohne ein Bündnis, das eine amerikanische Sicherheitsgarantie einschloss, den sowjetischen Streitkräften wahrscheinlich nicht standhalten konnten, und der letzte Krieg hatte häufig die Schwierigkeiten bei der Koordinierung multinationaler Militäraktionen in Ermangelung von Standardisierung und Praxis aufgezeigt. Schließlich trug die Beteiligung der Vereinigten Staaten an der NATO dazu bei, die Bedenken der Europäer gegenüber der deutschen Wiederbewaffnung zu zerstreuen.
Die Existenz der NATO spiegelte somit einen breiten Konsens der USA und des Westens über die „Eindämmung“ wider. 1945 konnte die Sowjetunion nicht einfach besiegt werden – und die Kosten eines solchen Versuchs wären enorm gewesen –, aber wir hatten die Möglichkeit, dafür zu sorgen, dass sie in Westeuropa auf eine einheitliche Front stieß und in der Dritten Welt als Konkurrent zurückgedrängt wurde.
Von 1949 bis 1991 erfüllte die NATO ihre Aufgabe. Sie erfüllte ihre Aufgabe der Abschreckung. Westeuropa war in Frieden und frei von sowjetischer Vorherrschaft, und die enormen Kosten des Wettrüstens unter den Zwängen der kommunistischen Wirtschaft führten schließlich 1991 zum Zusammenbruch der Sowjetunion.
Die postsowjetische Entwicklung und Erweiterung der NATO
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde die NATO ein Bündnis auf der Suche nach einer Mission. Die USA reduzierten in der Folge ihre Streitkräfte erheblich – die sogenannte Friedensdividende. Befreit vom Schreckgespenst der sowjetischen Invasion und der amerikanischen Vorherrschaft verkündeten die ehemaligen NATO-Staaten den Beginn einer neuen Ära, in der die europäischen NATO-Mitglieder einen einheitlichen europäischen Weg beschreiten würden.
Während der Jugoslawienkrise fand die NATO schnell ihre Daseinsberechtigung. „Dies ist die Stunde Europas – nicht die Stunde der Amerikaner. … Wenn es ein Problem gibt, das die Europäer lösen können, dann ist es das jugoslawische Problem. Es ist ein europäisches Land, und es ist nicht Sache der Amerikaner. Es liegt an niemandem sonst.“ So Jacques Poos, Präsident des Rates für Auswärtige Angelegenheiten der EU. Dennoch tobte bis 1996 ein brutaler Krieg. Jahre des Vertrauens in das übergroße Engagement Amerikas und nationale Unterschiede in der Sympathie für die Kriegsparteien führten dazu, dass die NATO weitgehend untätig blieb, bis Amerika das Dayton-Abkommen durchsetzte und das Friedensabkommen 1996 in Kraft trat.
Während des Kosovo-Krieges 1999 nahm die NATO erneut Serbien ins Visier. Da sie von den Vereinten Nationen keine Unterstützung erhielt und Präsident Clinton und Außenministerin Madeleine Albright das modische Konzept des „humanitären Krieges“ vertraten, griff die NATO einseitig Serbien an, um den angeblichen Völkermord im Kosovo zu beenden. In der Nachkriegsberichterstattung wurde dies zumeist als Übertreibung gewertet, aber die NATO hatte ihren Zweck deutlich gemacht: ein Militärbündnis, das … alles tun würde.
Unter Jelzin war Russland sehr schwach und tat kaum mehr, als gegen das Vorgehen der USA gegen seinen Verbündeten Serbien zu protestieren. Zur gleichen Zeit bekannten sich die verunsicherten ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten eifrig zu ihrer Identität als liberale Demokratien und „mitteleuropäische“ Staaten und drängten auf eine NATO-Mitgliedschaft, die ihnen bald gewährt wurde. Später dehnte sich die NATO auf den ehemaligen sowjetischen Raum aus und schloss die baltischen Staaten ein.
Während die nominelle Aufgabe der NATO die europäische Sicherheit war, stellte die Russische Föderation die einzige realistische militärische Bedrohung dar. In den Augen der Russen hatte sich die NATO jedoch von einem Verteidigungsbündnis, das die Rückkehr Russlands zur Normalität und seine Hinwendung zur Demokratie begrüßte, zu einer provokativen Einkreisung des ehemaligen sowjetischen Raums entwickelt. Trotz ihres Unbehagens wurde vor dem Ossetien-Krieg 2008 sogar über eine Ausweitung der NATO-Mitgliedschaft auf die Ukraine und das nichteuropäische Georgien nachgedacht.
Das Problem dieser Expansionsstrategie ist ein doppeltes. Erstens würde Russland dies logischerweise als Bedrohung empfinden. Die USA haben die NATO-Erweiterung vorangetrieben, sind aus den Rüstungsverträgen ausgestiegen und haben die Stationierung von Raketenabwehrwaffen in Osteuropa vorgeschlagen. All diese Maßnahmen stören das Gleichgewicht.
Zweitens stellt die NATO-Erweiterung langfristig ein besonderes Risiko für die Glaubwürdigkeit der USA dar. In jedem Bündnis besteht die Möglichkeit, dass ein Bündnispartner austritt, wenn die Kosten zu hoch werden. Wenn dies geschieht, nimmt die Glaubwürdigkeit – ein wichtiges Gut – dramatisch ab. Die Sicherheitsgarantie der USA für Vietnam – im Rahmen der analogen SEATO-Struktur – erwies sich als zu hoch. In Unkenntnis dieser Lektion kam das außenpolitische Establishment nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu dem Schluss, dass wir trotz eines kleineren Militärs und einer höheren Staatsverschuldung alle unsere alten Verpflichtungen einhalten, neue eingehen und einmal eingegangene Verpflichtungen nie wieder zurücknehmen sollten.
Diese riskante und kostspielige Strategie wird als „Unipolarität“ bezeichnet. Sie bedeutet, dass nur die USA eine Supermacht sein sollten und dass wir alle unsere Ressourcen einsetzen müssen, um zu verhindern, dass jemand unseren Platz einnimmt. Während diese anmaßende Strategie die Elite zufrieden stellt, wurden ihre wahren Kosten (und damit ihre Weisheit oder ihr Fehlen) dadurch verschleiert, dass bis vor kurzem niemand in der Lage war, die Vorherrschaft der USA infrage zu stellen.
Ist es wahrscheinlich, dass die Amerikaner, selbst nach der übertriebenen antirussischen Rhetorik der letzten zwei Jahre, bereit wären, Tausende (oder Millionen) Soldaten zu verlieren und einen Atomkrieg wegen Estland oder Moldawien zu riskieren? Würden die Amerikaner auch nur ein Leben für die territoriale Integrität Taiwans opfern? Unsere Landsleute haben wiederholt gezeigt, dass sie keine imperiale Macht sein wollen – ungeachtet der Rhetorik von Max Boot – und haben stattdessen in kurzen Abständen ihre Führer aufgefordert, die brutalen und scheinbar endlosen Kriege in Vietnam und im Irak zu beenden. Die Amerikaner fordern zu Recht, dass alle Ausgaben für Blut und Reichtum in direktem Zusammenhang mit unserer eigenen nationalen Sicherheit stehen müssen. Ein Bündnissystem, in dem keiner der Verbündeten viel tun kann, um uns zu entlasten, aber viel tun kann, um unser Risiko zu erhöhen, ist ein fragwürdiges System. Dementsprechend ist Amerikas Engagement für eine sich erweiternde NATO riskant, sowohl im Hinblick auf die Aufrechterhaltung von Konflikten als auch im Hinblick auf die Schaffung von Verpflichtungen, die sich als illusorisch erweisen könnten.
Bei all dem haben die Gegner der NATO ein gewichtiges Wort mitzureden. Russland hat seine eigenen knappen Ressourcen geschickt eingesetzt, und seine Strategie scheint vor allem eine Botschaft an die Unentschlossenen zu sein. Mit seinem Vorgehen in Georgien, Syrien und auf der Krim versucht Russland zu vermitteln, dass die USA und die NATO nicht für Verbündete in der Peripherie da sind, wenn die Kosten hoch sind, und dass eine wohlüberlegte Neutralität der Sicherheit der Nachbarn Russlands (und potenzieller amerikanischer Verbündeter) besser dienen könnte. Diese Tatsache scheint auf der Hand zu liegen. Die Bereitschaft Amerikas und der NATO, für die Nachbarstaaten Russlands zu kämpfen, ist begrenzt, weil die alte Logik der Eindämmung des globalen Kommunismus nicht mehr gilt. Russland hat Amerikas Verbündeten Georgien 2008 die Hölle heiß gemacht, als Georgien einen Krieg um seine abtrünnige Provinz Ossetien begann, und die Vereinigten Staaten und alle anderen haben murrend protestiert, aber nichts unternommen. Die gleiche Abfolge von Ereignissen ereignete sich 2014 auf der Krim, wo Russlands Engagement durch den ewigen casus belli des Schutzes russischer ethnischer Minderheiten vor einem nationalistischen ukrainischen Regime angeheizt wurde. Und schließlich hat Russland seinen langjährigen Verbündeten in Syrien trotz amerikanischer Forderungen nach einem Regimewechsel gestärkt.
Die Schwäche der NATO ist nicht nur auf eine fragwürdige grand strategy zurückzuführen, sondern auch auf ihren begrenzten praktischen Wert. Man denke nur an die Libyen-Operation. Als die Stunde Europas nicht mehr schlug, verbündeten sich die NATO-Staaten untereinander, um die USA zur Teilnahme an einem zweifelhaften Feldzug zu überreden, bei dem sich hinter der hochtrabenden Menschenrechtsrhetorik realpolitische Interessen wie Öl verbargen. Am Ende wedelte der Schwanz der NATO mit dem Hund der USA, und die US-Streitkräfte mussten wichtige Defizite der NATO in den Bereichen Logistik, elektronische Kampfführung, Überwachung und Luftwaffe ausgleichen. Am Ende arbeiteten die NATO-Verbündeten zusammen, um Gaddafi zu stürzen, aber das Land brach auseinander, Dschihadisten nutzten den unkontrollierten Raum, ein US-Botschafter wurde getötet und die Kampagne trug wenig zu den Sicherheitsinteressen der USA oder Europas bei. Hillary Clinton, ein Aushängeschild der herrschenden Klasse, brachte es mit ihrer gefühllosen Antwort auf den Punkt: „Was macht das für einen Unterschied?“
Libyen ist kein Einzelfall. In Bosnien und im Kosovo haben die europäischen NATO-Mitglieder wiederholt gezeigt, dass sie nur über sehr begrenzte Fähigkeiten zur Machtprojektion verfügen. In Afghanistan, wo viele unserer NATO-Verbündeten unseren Feldzug nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auf der Grundlage des NATO-Artikels 5 unterstützten, operierten die einzelnen NATO-Mitglieder oft nach sehr unterschiedlichen Einsatzregeln, was die Wirksamkeit der Kontingente der verschiedenen Staaten einschränkte. Zwar gibt es in der NATO gemeinsame Standards, historische und freundschaftliche Bindungen sowie eine gemeinsame westliche Kultur, doch ist nicht klar, ob diese Faktoren jemals die unterschiedlichen Fähigkeiten der NATO-Mitglieder überwunden haben, wenn sie zum Einsatz gerufen wurden.
Kurz gesagt, die NATO hat mit der Erweiterung ihres Mitgliederkreises und ihrer Aufgaben an Effektivität verloren. Und wenn sie überhaupt effektiv war, dann haben die Vereinigten Staaten schon immer den größten Teil der Arbeit geleistet.
Welches sind die wirklichen Sicherheitsinteressen und Bedrohungen der USA in den kommenden Jahren?
Trump stellt die richtigen Fragen und übt die richtige Kritik. Als erfolgreicher Geschäftsmann und nicht als Amateur in Sachen Glaubwürdigkeit fragt er zu Recht: „Was haben wir davon?“ Die Antwort ist unbefriedigend. Die Investitionen der USA in die NATO haben sich nach dem Ende des Kalten Krieges für die USA immer weniger gelohnt und dienen zunehmend als wirtschaftliche Subvention für westeuropäische Staaten, die es mit ihrer eigenen Verteidigung nicht so genau nehmen.
Die künftigen Hauptbedrohungen für Amerikas Sicherheit kommen aus zwei Quellen. Die erste ist der islamische Terrorismus, der seinen Ursprung im Nahen Osten hat. Während es viel zu diskutieren und zu debattieren gibt, wie dieser Bedrohung am besten begegnet werden kann, wird die NATO wahrscheinlich nur eine begrenzte Rolle in solchen Kampagnen spielen, und sie hat sich als fast völlig nutzlos erwiesen, wenn es darum geht, die Masseneinwanderung von „Männern im wehrfähigen Alter“ aus Syrien und anderen Teilen des Nahen Ostens zu stoppen. Die andere potenzielle Bedrohung ist China, vor allem wegen seiner Größe, Stärke, Raffinesse und seines wachsenden Nationalismus.
Die NATO geht davon aus, dass Russland die größte Bedrohung für die Sicherheit der Welt darstellt. Als sei das Jahr 1945 in Bernstein erstarrt. Das ist reine Gewohnheit. Russland ist zwar eine mächtige, atomar bewaffnete Nation, aber wie das alte Osmanische Reich ist es der kranke Mann Europas. Es hat eine schrumpfende Bevölkerung, endemische Korruption und eine Wirtschaft, die vom Export von Rohstoffen dominiert wird. Es wird von vielen Linken – auch im linken Westeuropa – gefürchtet, weil es das liberal-demokratische Modell zugunsten eines autoritären abgelehnt hat. Aber auch China ist autoritär und nationalistisch, und im Gegensatz zu Russland ist es auf dem Vormarsch.
Mit anderen Worten: Die europäische Sicherheit ist zweitrangig gegenüber den massiven Bedrohungen aus dem Nahen Osten (die die Vereinigten Staaten vor allem durch eine vernünftige Einwanderungspolitik abwenden können) und den massiven Bedrohungen durch China in Ostasien (denen wir vielleicht begegnen können, die aber die Umlenkung von Ressourcen erfordern, die wir derzeit für die NATO aufwenden, und größere Beiträge der Nachbarn Chinas, um dessen Macht auszugleichen). Die Verlagerung unserer Aufmerksamkeit auf diese Bereiche erfordert eine Prioritätensetzung, d. h. eine Strategie. Dieses Konzept – das Familien und Unternehmen gut bekannt ist, aber unserer Führungselite weitgehend unbekannt ist – fehlt völlig in der eurozentrischen Fixierung auf Russland, in der Aufrechterhaltung der dominanten Rolle Amerikas in der NATO und in dem dummen Ziel der „Unipolarität“ im Allgemeinen.
Anstatt die Bedrohungen richtig einzuschätzen und die Ressourcen entsprechend einzusetzen, haben wir den Konflikt mit Russland künstlich am Leben erhalten, indem wir die NATO erweitert und eine dominante Rolle in ihr beibehalten haben. Schon der gesunde Menschenverstand zeigt, warum das eine Provokation ist. Man stelle sich vor, China würde ein Militärbündnis mit Mexiko eingehen oder Russland einen Staatsstreich in Kanada inszenieren. Die Konsequenzen liegen auf der Hand. Wie in der Ära der Entspannungspolitik in den Beziehungen zwischen den USA und der Sowjetunion würden eine gemäßigtere Rhetorik und Gesten des guten Willens viel mehr bringen als unsere derzeitige harte Linie.
Jedes Bündnis sollte den Interessen seiner Mitglieder dienen. Vereint können zwei schwächere Nationen eine stärkere besiegen. Andererseits können kleinere Nationen ihre mächtigeren Sponsoren in Konflikte verwickeln, bei denen die stärkere Nation viel zu verlieren und wenig zu gewinnen hat. Die Bedingungen ändern sich, und unsere formellen und informellen Bündnisse sollten sich mit ihnen ändern, ebenso wie die Art und Weise, in der wir eine Art von Bündnis einer anderen vorziehen.
In dieser Hinsicht sollten wir das Kapitel NATO in der Geschichte unseres Landes kritisch betrachten. Schließlich waren der Aufstieg des Nationalsozialismus in Deutschland und des Kommunismus in der Sowjetunion in vielerlei Hinsicht Irrwege. Davor gab es in Europa viele unideologische Kriege, die aus dynastischem Ehrgeiz und dem Austarieren der Kräfte entstanden. Dabei ging es um Grenzen, Handelswege und andere Fragen, die die USA wenig interessierten. Während der Kalte Krieg ein großer moralischer Kampf war, sind die Aufgaben der NATO seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion durch Fragen von geringerem Interesse gekennzeichnet.
Unsere Beziehungen zur NATO sollten so umgestaltet werden, dass sie den nationalen Interessen Amerikas dienen, zu denen nicht zuletzt die Verringerung unserer finanziellen Belastung und die Freisetzung unserer Streitkräfte für wichtigere Bedrohungen gehören. Im weiteren Sinne sollten die NATO selbst und die Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten in ihr überdacht werden. Schon George Washington erkannte in seiner Abschiedsrede, dass wir zwar „vorübergehende Bündnisse für außerordentliche Notfälle“ eingehen können, dass es aber „unsere wahre Politik ist, uns von dauerhaften Bündnissen mit irgendeinem Teil der fremden Welt fernzuhalten“.
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Der Autor
Christopher Roach ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Center for American Greatness und praktizierender Anwalt in Florida. Er hat zwei Abschlüsse von der University of Chicago und hat für The Federalist, Takimag, Chronicles, die Washington Legal Foundation, die Marine Corps Gazette und den Orlando Sentinel geschrieben. Die hier geäußerten Ansichten sind seine eigenen.
Übersetzung aus dem Englischen: Hintergrund.
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Quelle
Center for American Greatness unter dem Originaltitel: „What Good Is NATO?“