Quellenangaben Heft 3/2018
Hinweis: Die Bilder sind aus den archivierten Hintergrund-Texten vor 2022 automatisch entfernt worden.
Elke Steven – Die Polizei – Dein Freund und Helfer
(1) https://netzpolitik.org/2017/chronik-des-ueberwachungsstaates/
Hubertus Zdebel – Klimapolitisches Totalversagen
(1) https://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Rede/2017/11/2017-11-15-bk-cop23.html
(2) Alle Zahlen entstammen der offiziellen Statistik des Umweltbundesamts:
(3) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/008/1900830.pdf
(4) Vgl. bspw. die Stellungnahme «Kohleausstieg jetzt einleiten» des von der Bundesregierung beauftragten Sachverständigenrats für Umweltfragen vom Oktober 2017:
(7) Im Mai 2017 tat der rechtskonservative «Berliner Kreis» der CDU in einem Positionspapier kund, dass die «moralische Erpressung» durch die Klimaforschung ein Ende haben und endlich die «Chancen» des Klimawandels gesehen werden müssten. Durch das Schmelzen der Polkappen entstünden schließlich ganz neue Rohstoffzugänge und Handelswege. Unverhohlener lässt sich der eigene imperialistische Anspruch kaum hinausposaunen. Zum Nachlesen: http://berliner-kreis.info/klima-und-energiepolitik. Aus der gleichen Ecke wird ein atompolitisches Rollback betrieben, indem der CDU/CSU-Wirtschaftsflügel im Zuge der Debatten um die 16. Atomgesetznovelle in den vergangenen Monaten sogar den Atomausstiegskonsens in Frage stellte.
(8) Wie sich am Beispiel RWE zeigen lässt, gibt es auch Bemühungen aus der Politik, nicht zukunftsfähige Steinzeitkonzerne in die kapitalistische Zukunft hinüber zu schleppen, sprich in Richtung ökologischer Sektor zu positionieren. Schade nur für die SteuerzahlerInnen, dass hierfür nicht die Eigentümer haftbar gemacht werden, sondern der Staat mit versteckten Subventionen ordentlich nachhilft, wie sich etwa bezüglich der Kohlekraftwerke, die sich in der «Sicherheitsreserve» befinden und für die RWE hohe Millionensummen erhält, nachlesen lässt: https://www.ksta.de/wirtschaft/braunkohle-kraftwerke-laufen-mit-hohen-kosten-im-standby-29802644. Die Reserve ist übrigens noch nie gebraucht worden.
(11) Die tendenzielle und bei entsprechend ausbleibender Regulierung auch endgültige Zerstörung der eigenen Produktionsbedingungen ist nach Marx kennzeichnend für die kapitalistische Wirtschaft: «Die kapitalistische Produktion entwickelt daher nur die Technik und Kombination des gesellschaftlichen Produktionsprozesses, indem sie zugleich die Springquellen alles Reichtums untergräbt: die Erde und den Arbeiter.» (Karl Marx: MEW 23. S. 529f.)
(12) Eine ausführliche Kritik des grünen Kapitalismus findet sich in der Zeitschrift Luxemburg: https://www.zeitschrift-luxemburg.de/gruener-kapitalismus/
Matthias Rude – Agrarpolitik im Dienste der Industrie
(1) https://www.iatp.org/emissions-impossible
(2) http://josephpoore.com/Science%20360%206392%20987%20-%20Accepted%20Manuscript.pdf
Susann Witt-Stahl – Triade des Todes
(5) tagesschau.de/inland/heckler-koch-113.html
(7) rosalux.de/en/news/id/38810/heckler-koch-1-prozesstag-gewerbs-und-bandenmaessige-verbrechen/
(9) youtube.com/watch?v=5N_3srIEL9c
Knut Mellenthin – Frontorganisation oder Spaltpilz
(1) Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung, 15. Juni 2018. «Neue linke Bewegung: ‚Wir wollen Mitglieder der SPD und der Grünen genauso ansprechen wie Parteilose‘».
(2) Wie 1
(3) Gastbeitrag von Bernd Stegemann und Sahra Wagenknecht in der Zeit, 6. Juni 2018. «Von linker Moral und neoliberalen Interessen. Unser Plan für eine Sammlungsbewegung.»
https://www.zeit.de/2018/24/linke-sammlungsbewegung-sahra-wagenknecht-populismus
(4) «Für ein gerechtes und friedliches Land».
http://docplayer.org/80295254-Fuer-ein-gerechtes-und-friedliches-land.html
(5) Spiegel Online, 26. Mai 2018. «Wagenknecht verwirft ‚#fairLand‘ als Titel».
(6) Mail an den Autor, 9. Juli 2018.
(7) Wie 1
(8) Wie 1
(9) Saarbrücker Zeitung, 16. November 2017. «Lafontaine will im Bund neue Linke Bewegung».
(10) Spiegel Online, 30. Dezember 2017. «Lafontaine will neue linke Volkspartei».
(11) Interview in der Neuen Osnabrücker Zeitung, 2. Januar 2018. «Ansichten eines Querdenkers: Oskar Lafontaine redet Tacheles».
(12) Tagesspiegel, 30. Januar 2018. «Lafontaine wütet gegen die eigenen Genossen».
(13) «Dort, wo sich die Linke auf die soziale Frage konzentriert und die untere Hälfte der Bevölkerung erreicht, kann sie die Rechten an den Rand drängen.» (Wie 1)
«Es gibt einige europäische Länder, in denen aus dem Niedergang der traditionellen Parteien erfolgreiche linke Bewegungen entstanden sind, etwa Podemos in Spanien oder La France insoumise in Frankreich. (…) Überall dort, wo ein neuer linker Aufbruch gelingt, sieht die politische Rechte schnell so alt aus, wie sie es verdient. (Wie 3)
Alp Kayserilioglu – Sieg der Diktatur
(1)Vgl. «Bahçeli erken seçim istedi, tarih önerdi!», auf der Onlineplattform t24 vom 17. April 2018 (online unter: t24.com.tr/haber/bahceli-erken-secim-istedi-tarih-onerdi,607245).
(2) Vgl. «Türkiye erken seçime gidiyor», auf der Onlineplattform t24 vom 18. April 2018 (online unter: http://t24.com.tr/haber/turkiye-erken-secime-gidiyor,608073).
(3) Siehe hierzu: Uğur Gürses, «Not much room for Turkish banks to maneuver», auf Hürriyet Daily News vom 14. Februar 2018 (online unter: http://www.hurriyetdailynews.com/opinion/ugur-gurses/not-much-room-for-turkish-banks-to-maneuver-127267); «Banks Are Poised to Take a Majority Stake in Turk Telekon», auf Bloomberg vom 4. Juli 2018 (online unter: https://www.bloomberg.com/news/articles/2018-07-04/banks-said-poised-to-take-over-majority-stake-in-turk-telekom); «Turkey Faces Ticking Bomb With Energy Loans of $51 Billion», auf Bloomberg vom 11. Juli 2018 (online unter: https://www.bloomberg.com/news/articles/2018-07-11/turkey-faces-ticking-time-bomb-with-energy-loans-of-51-billion).
(4) «Turkey Elections 2018», auf Hürriyet Daily News, letztes Update am 27. Juni 2018 (online unter: http://www.hurriyetdailynews.com/turkey-elections-2018/).
(5) OSCE, INTERNATIONAL ELECTIONS OBSERVATION MISSION. Republic of Turkey – Early Presidential and Parliamentary Elections – 24 June 2018. Statement of Preliminary Findings and Conclusions, online unter: https://www.osce.org/odihr/elections/turkey/385671?download=true.
Wiebke Diehl – Mit deutschen Waffen gegen das Völkerrecht
(1) https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/jemen-verschwindenlassen-und-folter-jemenitischen-gefaengnissen; Der Bericht von Amnesty International trägt den Titel «God only knows if he´s alive» und findet sich unter folgendem Link: https://www.amnesty.org/download/Documents/MDE3186822018ENGLISH.PDF.
(2) Aktuelle Mitglieder der Militärkoalition sind neben Saudi-Arabien: Ägypten, Bahrain, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien, Marokko, Sudan und Senegal. Wie endgültig der Rückzug Katars aus der Allianz ist, lässt sich noch nicht absehen und wird auch von der Entwicklung der Beziehungen Dohas zu den restlichen Golfstaaten abhängen.
(3) https://www.ouest-france.fr/monde/yemen/des-soldats-francais-aux-cotes-des-emiriens-au-yemen-5828410.
(4) https://www.oxfam.de/ueber-uns/aktuelles/2018-06-20-jemen-schlacht-um-al-hudaida-bedroht-versorgung-bevoelkerung; https://reliefweb.int/report/yemen/regular-press-briefing-information-service-10-july-2018-yemen.
(5) Schätzungen der Vereinten Nationen zu Folge ist damit zu rechnen, dass durch die Kämpfe etwa 250.000 Menschen ihre Existenz oder gar ihr Leben verlieren könnten, mindestens 140.000 sind bereits aus der Stadt geflohen.
(6) Die Preise für Lebensmittel und andere Güter sind aufgrund der Blockade bereits ins Unermessliche gestiegen – so z.B. der Preis um Mehl um 55% seit Beginn des Krieges, der für Treibstoff sogar um 560%!
(7) Viele dieser Milizen bekriegen sich aufgrund ihrer jeweiligen Machtinteressen gegenseitig, eklatantestes Beispiel dafür sind die Separatisten im ölreichen Süden, die Hirak-Bewegung, die massiv von den VAE gefördert werden, sich zugleich aber die Kontrolle über den Süden mit Terrormilizen teilen müssen. Hier zeigen sich deutlich die divergierenden Interessen auch innerhalb der Militärkoalition, denn Riad hat an einer Spaltung des Jemen keinesfalls ein Interesse, wenn auch seine Politik letztlich ebenfalls zur Fragmentierung des Landes beiträgt. Diese fundamentale Differenz in den Interessen der VAE und Saudi-Arabiens könnte durchaus zum Bruch der Allianz führen.
(8) Bereits 2012 hatten nicht nur die Ansarollah, sondern auch die Separatisten im Süden die Präsidentschaftswahlen boykottiert.
(9) In Bezug auf andere Konflikte wie etwa die russische Intervention im Syrien-Krieg auf Bitten des gewählten Präsidenten Bashar al-Assad, wartet die Bundesregierung indes mit einer gegensätzlichen Einordnung auf.
(10) Das Europäische Parlament hat seither mehrfach in Zusammenhang mit dem Jemen-Krieg ein Waffenembargo gegen Saudi-Arabien gefordert: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P8-TA-2016-0066+0+DOC+XML+V0//EN; http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+TA+P8-TA-2017-0473+0+DOC+PDF+V0//DE.
(11) Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Zaklin Nastic. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/009/1900937.pdf.
(13) Auf Ägypten entfielen 285 Millionen, für Katar wurden Rüstungsgüter in Höhe von 67,5 Millionen Euro genehmigt. https://linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/PDF_Dokumente/19-1052_-_Deutsche_Ru__stungsexporte_an_unmittelbar_am_Jemen-Krieg_beteiligte_La__nder.pdf.
(14) Bereits jetzt wird die Seeblockade gegen den Jemen auch mithilfe deutscher Patrouillenboote aufrechterhalten, wie Medienrecherchen ergaben. Der Bundesregierung liegen nach eigenem Bekunden auch hierzu „keine eigenen Erkenntnisse“ vor.
Mario Schenk – Kampf aus der Zelle
(1) https://amerika21.de/blog/2016/09/160749/staatsstreich-brasielien
(3)http://www.ecineq.org/ecineq_nyc17/FILESx2017/CR2/p456.pdf
(6) https://amerika21.de/2017/10/187906/stimmenkauf-absetzung-rousseff-brasilien
(7) https://amerika21.de/2016/10/162788/bundestagsdebatte-putsch
(10) https://amerika21.de/2016/06/154125/erdoelzugangpresal
(11) https://wikileaks.org/plusd/cables/09RIODEJANEIRO369_a.html
(13) https://amerika21.de/dokument/165521/sergio-moro-kritik-heidelberg
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