HINTERGRUND, Heft 04 - 2015 - Helden oder Kriminelle?

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Philipp Koebnik

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Anmerkungen und Quellen

(1) Vgl. André Meister, Geheimer Geldregen: Verfassungsschutz arbeitet an „Massendatenauswertung von Internetinhalten“ (Updates) (25.02.2015) (https://netzpolitik.org/2015/geheimer-geldregen-verfassungsschutz-arbeitet-an-massendatenauswertung-von-internetinhalten/); Ders., Geheime Referatsgruppe: Wir enthüllen die neue Verfassungsschutz-Einheit zum Ausbau der Internet-Überwachung (Updates) (15.04.2015) (https://netzpolitik.org/2015/geheime-referatsgruppe-wir-praesentieren-die-neue-verfassungsschutz-einheit-zum-ausbau-der-internet-ueberwachung/). Vgl. auch http://www.whistleblower-net.de/blog/category/journalismus/
(2) Vgl. http://dju.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++5cadff36-3760-11e5-b0d1-525400438ccf
(3) Vgl. http://www.heute.de/generalbundesanwalt-ermittelt-gegen-netzpolitik.org-wegen-verdachts-des-landesverrats-39505496.html
(4) Hier und im Folgenden: Stefan Krempl, Landesverratsvorwurf gegen Netzpolitik.org: „Jetzt kommt der Angriff auf uns“, in: Heise online (31.07.2015) (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Landesverratsvorwurf-gegen-Netzpolitik-org-Jetzt-kommt-der-Angriff-auf-uns-2765891.html)
(5) Vgl. http://dju.verdi.de/ueber-uns/nachrichten/++co++134af5f6-3c38-11e5-b250-525400248a66
(6) Vgl. Patrick Beuth / Kai Biermann / Lisa Caspari, „Whistleblower dürfen nicht benachteiligt werden“, in: Die Zeit (18.08.2015) (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-08/netzpolitik-whistleblower-schutz-gesetz)
(7) Hier und im Folgenden: Breitband: Geheimhalten oder Leaken?, Deutschlandradio Kultur (21.08.2015) (http://breitband.deutschlandradiokultur.de/geheimhalten-oder-leaken/)
(8) Vor seiner ersten Wahl zum Präsidenten der USA hatte Barack Obama angekündigt, Whistleblower besser schützen zu wollen. Das Gegenteil ist geschehen. Allein in den ersten fünf Jahren seiner Präsidentschaft wurden sieben Verfahren gegen Enthüller eingeleitet – mehr als unter allen seinen Vorgängern zusammen. Grundlage der Verfahren ist der Espionage Act von 1917; vgl. Svenja Bergt, Wachsam, unbequem und mutig. Whistleblower gelten als Querulanten, dabei setzen sie sich nur für das Gemeinwohl ein, in: Die Überwacher. Prism, Google, Whistleblower (Edition Le Monde Diplomatique, Nr. 16 [2015]), S. 105-107 (erstmals 2014 veröffentlicht), S. 105. Im Oktober 2011 ordnete Obama das „Insider Threat“-Programm an, um unter staatlichen Angestellten gezielt nach Whistleblowern zu suchen – auch Journalisten würden ins Visier genommen, warnt Hauke Gierow; vgl. Ders., Das zensierte Netz, in: Die Überwacher. Prism, Google, Whistleblower (Edition Le Monde Diplomatique, Nr. 16 [2015]), S. 51-53 (erstmals 2014 veröffentlicht), S. 53. Zum Druck, den die US-Regierung auf Whistleblower ausübt, vgl. auch Tom Engelhardt, Too big to jail. Whistleblower kommen ins Gefängnis, aber nicht die Täter, deren Taten sie enthüllen, in: Die Überwacher. Prism, Google, Whistleblower (Edition Le Monde Diplomatique, Nr. 16 [2015]), S. 109-111 (erstmals 2014 veröffentlicht).
(9) Vgl. Bergt, S. 107; Stefan Maas / Jens Rosbach, Whistleblower – Enthüller oder Nestbeschmutzer?, Deutschlandfunk (09.06.2014) (http://www.deutschlandfunk.de/whistleblower-enthueller-oder-nestbeschmutzer.724.de.html?dram:article_id=288690). Im Jahr 2007 wurde Heinisch der Internationale Whistleblower-Preis verliehen, der in Deutschland seit 1999 alle zwei Jahre vergeben wird. Der Preis wurde unter anderem von der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler und der deutschen Sektion der International Association of Lawyers against Nuclear Arms gestiftet; vgl. http://www.vdw-ev.de/index.php/de-DE/arbeitsfelder-der-vdw/informationen-zu-qwhistleblowernq/preisverleihung-fuer-whistleblower
(10) Hier und im Folgenden: Zitiert nach: Maas / Rosbach.
(11) Vgl. Bergt, S. 106 f.
(12) Vgl. Maas / Rosbach.
(13) Vgl. Bergt, S. 107.
(14) Zitiert nach: Kristin Kruthaup, Rechtslage für Whistleblower. So verpfeife ich meinen Chef, in: Der Spiegel (21.10.2014) (http://www.spiegel.de/karriere/berufsleben/rechtslage-fuer-whistleblower-verrat-bei-verstoessen-im-betrieb-a-995655.html)
(15) Vgl. ebd.
(16) Zitiert nach: Bergt, S. 106.
(17) Hier und im Folgenden: Beuth / Biermann / Caspari.
(18) Zitiert nach: Katharina Hamberger, Opposition fordert mehr Schutz für Whistleblower, Deutschlandfunk (16.03.2015) (http://www.deutschlandfunk.de/gruene-und-linksfraktion-opposition-fordert-mehr-schutz.769.de.html?dram:article_id=314396)
(19) Vgl. Bergt, S. 107.
(20) Vgl. Breitband: Geheimhalten oder Leaken?
(21) Hier und im Folgenden: „Müßig, zwischen Bloggern und Journalisten zu unterscheiden“. Lutz Hachmeister im Gespräch mit Michael Köhler, Deutschlandfunk (09.08.2015) (http://www.deutschlandfunk.de/medien-muessig-zwischen-bloggern-und-journalisten-zu.694.de.html?dram:article_id=327771)
(22) Vgl. auch Breitband: Geheimhalten oder Leaken?
(23) Zitiert nach: Hamberger.
(24) Vgl. Maas / Rosbach; Antwort der Bundesregierung vom 21.09.2011 auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/070/1707053.pdf
(25) Vgl. Hamberger.
(26) Vgl. Rainer Frank, Whistleblowing: Stand des Gesetzgebungsverfahrens. Ablehnung der Gesetzesinitiative im Deutschen Bundestag (01.07.2015) (https://www.transparency.de/Whistleblowing-Stand-des-Gese.2656.0.html)
(27) Zitiert nach: Hamberger.
(28) Vgl. ebd.; Maas / Rosbach. Eine chronologische Auflistung von Gesetzesinitiativen zum Thema Whistleblowing findet sich hier: http://www.whistleblower-net.de/was-wir-wollen/gesetzliche-regelungen/chronologische-ubersicht-uber-offizielle-gesetzgebungsinitiativen-und-vorschlage-zu-whistleblowing-in-deutschland/
(29) Hier und im Folgenden: Zitiert nach: Beuth / Biermann / Caspari.
(30) Vgl. http://www.whistleblower-net.de/was-wir-wollen/; http://www.whistleblower-net.de/was-wir-bieten/weitere-angebote/prozessbegleitung-und-fallbetreuung/
(31) Vgl. http://www.whistleblower-net.de/whistleblowing/rechtslage/
(32) Vgl. http://www.zeit.de/briefkasten/index.html
(33) Siehe: https://correctiv-upload.org/ Das Netzwerk, das sich vor allem über Spenden und die Essener Brost-Stiftung finanziert, möchte nach eigener Auskunft den investigativen Journalismus stärken und „jedem Bürger Zugang zu Informationen geben“; vgl. https://correctiv.org/correctiv/
(34) Siehe: https://correctiv.org/recherchen/ttip/dokumente/
(35) Hier und im Folgenden: Kai Biermann, Ein Gesetz gegen Whistleblower, in: Die Zeit (18.05.2015) (http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-05/vorratsdaten-hoechstspeicherfrist-gesetzentwurf-netzpolitik)
(36) Hier und im Folgenden: Zitiert nach: ebd.

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