HINTERGRUND, Heft 04 - 2015 - Erst Europa, dann die Welt
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Matthias Rude
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Anmerkungen und Quellen
(1)Götz Hamann: Journalismus: Wer vertraut uns noch?, Die Zeit, 26.6.2015 (http://www.zeit.de/2015/26/journalismus-medienkritik-luegenpresse-vertrauen-ukraine-krise/).
(2) Joachim Gauck: „Deutschlands Rolle in der Welt: Anmerkungen zu Verantwortung, Normen und Bündnissen“, München, 31.1.2014 (http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2014/01/140131-Muenchner-Sicherheitskonferenz.html).
(3) Uwe Krüger: Meinungsmacht. Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten – eine kritische Netzwerkanalyse (Reihe des Instituts für praktische Journalismus- und Kommunikationsforschung), Köln 2013, S. 152f. –Während sich 72 Prozent der deutschen Führungskräfte grundsätzlich für Auslandseinsätze der Bundeswehr aussprachen, waren es in der Restbevölkerung nur 22 Prozent, so das Ergebnis der repräsentativen Umfragen der Friedrich-Naumann-Stiftung aus dem Jahr 1995.
(4)Neue Macht – Neue Verantwortung. Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch, Stiftung Wissenschaft und Politik, German Marshall Fund of the United States, September 2013 (http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/projekt_papiere/DeutAussenSicherhpol_SWP_GMF_2013.pdf). Hierzu:Die Neuvermessung der deutschen Weltpolitik, german-foreign-policy.com, 25.10.2013 (http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58720).
(5) So die Analyse der Informationsstelle Militarisierung. – Jürgen Wagner: Münchner Sicherheitskonferenz: Generalangriff der Kriegstreiber, IMI-Analyse 2014/004, 1.2.2014 (http://www.imi-online.de/2014/02/01/sicherheitskonferenz-generalangriff-der-kriegstreiber/).
(6) Joachim Gauck: „Die Freiheit in der Freiheit gestalten“, Stuttgart, 3.10.2013 (http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2013/10/131003-Tag-deutsche-Einheit.html).
(7) Jürgen Wagner: Der Große Koalitionsvertrag: Paradigmenwechsel zur offensiven Verantwortungsrhetorik, IMI-Analyse 2013/036, 20.12.2013 (http://www.imi-online.de/2013/12/20/der-grosse-koalitionsvertrag-paradigmenwechsel-zur-offensiven-verantwortungsrhetorik/).
(8) Clemens Wergin: Deutsche Außenpolitik: Gaucks Abrechnung mit Westerwelles Zurückhaltung, Die Welt, 31.1.2014 (http://www.welt.de/politik/deutschland/article124431001/Gaucks-Abrechnung-mit-Westerwelles-Zurueckhaltung.html).
(9) Joachim Gauck: „Deutschlands Rolle in der Welt (Anm. 2).
(10) Ursula von der Leyen: Rede der Bundesministerin der Verteidigung anlässlich der 50. Münchner Sicherheitskonferenz, München, 31.1.2014 (https://www.securityconference.de/fileadmin/MSC_/2014/Reden/2014-01-31_Rede_BMin_von_der_Leyen_MSC_2014.pdf).
(11) Frank Walter-Steinmeier: Rede anlässlich der 50. Münchner Sicherheitskonferenz, München, 1.2.2014 (http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2014/140201-BM_M%C3%BCSiKo.html).
(12) Jochen Bittner: Atombomben, ja bitte!, Die Zeit, 24.11.2012 (http://www.zeit.de/2012/47/USA-Atomwaffen-Modernisierung-Deutschland).
(13) Jochen Bittner: Tasse Tee oder Nuklearwaffeneinsatz?, Die Zeit, 26.6.2014 (http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-06/nato-ukraine-buendnisfall).
(14) Jochen Bittner: Drohnen machen Kriege weniger inhuman, Die Zeit, 3.7.2014 (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-07/drohnen-bundeswehr-kolumne).
(15)http://www.transatlanticacademy.org/user/78. – Laut Uwe Krüger war Matthias Nass außerdem „bei der Bilderberg-Konferenz, bei der er als Mitglied des Lenkungsausschusses sogar über Themen und Teilnehmer mitbestimmte und somit eine aktive, gestaltende Funktion innehatte“ (Uwe Krüger: Meinungsmacht (Anm. 3), S. 148). Naß hat aber, nach Auskunft einer Sprecherin der Zeit, inzwischen „sein Mandat bei der Bilderbergkonferenz niedergelegt.“ – Paul Schreyer: Neue Feindsender?, Telepolis, 24.4.2014 (http://www.heise.de/tp/artikel/41/41588/2.html).
(16) Vgl. z.B. http://www.nachdenkseiten.de/?p=21155; im Jahresbericht 2008/2009 der Atlantik-Brücke hat Matthias Naß einen „journalistischen Rückblick“ aufs Jahr geschrieben (https://www.atlantik-bruecke.org/service/dokumente/jahresbericht-2008-2009.pdf, S. 21ff.), zuletzt moderierte er im März 2015 eine Veranstaltung der Atlantik-Brücke mit dem Titel „Wie umgehen mit Russland?“ (http://www.atlantik-bruecke.org/informationen/termine/maerz-2015/wie-umgehen-mit-russland/).
(17) Jochen Bittner, Matthias Naß: Außenpolitik: Kurs auf die Welt, Die Zeit, 1.5.2014 (http://www.zeit.de/2014/07/deutsche-aussenpolitik-sicherheitskonferenz/komplettansicht).
(18)„Ein Journalist der Zeit arbeitet an einem Strategiepapier mit, das die Außenpolitik Deutschlands neu ausrichtet, und schreibt dann hinterher wohlwollend über diese Strategie“, sagte der Kabarettist Max Uthoff in der Sendung, „vergisst aber leider nur zu erwähnen, dass er an dieser Strategie selber mitgebastelt hat“, ergänztesein Kollege Claus von Wagner.Die gesamte Sendung (ausgestrahlt am 29.4.2014) sowie der Ausschnitt „Qualitätsjournalismus“ finden sich mehrfach auf Videoplattformen im Netz.
(19) Im Untersuchungszeitraum, in welchem Uwe Krügers Dissertation Leitmedien und ihre Nähe zu Politik- und Wirtschaftseliten. Theorie, Netzwerke, Fallstudien (2011) entstand, deren überarbeitete Version sein Buch Meinungsmacht ist, nahm Joffe an der Münchner Sicherheitskonferenz, der Bilderberg-Konferenz und am Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums in Davos teil, war Mitglied der Trilateralen Kommission, des International Institute for Strategic Studies und des American Council on Germany, Kuratoriumsmitglied der Atlantik-Brücke, des Aspen Institute for Contemporary German Studies und des Council on Public Policy sowie Beirat der Fachzeitschriften Europe’s World, Internationale Politk und The American Interest. – Uwe Krüger: Meinungsmacht (Anm. 3), S. 137.
(20) Im Beschluss (Az.: 324 O 316/14) des Landgerichts Hamburg heißt es: „Der Antragsteller hat durch seine Teilnahme an der Veranstaltung ‚Elemente einer außenpolitischen Strategie für Deutschland‘ auch an dem entsprechenden Papier […] mitgewirkt. Die dort aufgeführten Strategien bzw. einzelne Punkte oder Gedanken wurden durch den Bundespräsidenten in einer Rede aufgegriffen, diese Rede hat derAntragsteller als Journalist kommentiert“ (http://www.buskeismus.de/urteile/324O31614_Anstalt_B.pdf).
(21)Einstweilige Verfügung gegen „Die Anstalt“: Zeit-Journalisten wehren sich gegen ZDF-Satire, meedia.de, 29.7.2014 (http://meedia.de/2014/07/29/einstweilige-verfuegung-gegen-die-anstalt-zdf-wehrt-sich-gegen-zeit-journalisten-joffe-und-bittner/).
(22)Anne Fromm: Deutsche Journalisten und Thinktanks: Missliebige Offenlegung, taz, 29.7.2014 (http://www.taz.de/!5036615/). – Inzwischen ist dem Artikel von Bittner und Naß auf Zeit Online übrigens ein redaktioneller Vermerk angefügt: „Einer der Autoren des Artikels, Jochen Bittner, war Teilnehmer dieses Projekts“, heißt es jetzt (http://www.zeit.de/2014/07/deutsche-aussenpolitik-sicherheitskonferenz/komplettansicht).
(23)Außenminister Steinmeier beim Facebook-Talk, 10.10.2014 (http://www.aussenpolitik-weiter-denken.de/de/pdf/blog/show/article/aussenminister-steinmeier-beim-facebook-talk.html).
(24)Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken. Krise – Ordnung – Europa, Auswärtiges Amt, Berlin 2015 (http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/699336/publicationFile/202924/Review_Abschlussbericht.pdf), S. 5.
(25) Annegret Bendiek: Außenpolitik: Abschied von der Juniorpartnerschaft, Tagesspiegel, 8.9.2014 (http://www.tagesspiegel.de/politik/aussenpolitik-abschied-von-der-juniorpartnerschaft/10669454.html).
(26)Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken (Anm. 24), S. 24.
(27)Im Papier„Neue Macht – Neue Verantwortung“ heißt es, gleich zu Beginn der Einführung: „Deutschland war noch nie so wohlhabend, so sicher und so frei wie heute“; Hanns Maull schreibt: „Noch nie war Deutschland, wie es eine Studie zum Thema vor kurzem formulierte, ‚so sicher, so wohlhabend und so frei‘ wie heute.“ – Hanns Maull: Deutschlands außenpolitische Kontinuität ist richtig, Review 2014, 2.7.2014 (http://www.aussenpolitik-weiter-denken.de/de/aussensicht/show/article/die-aussenpolitische-kontinuitaet-ist-richtig-muss-aber-angepasst-werden.html).
(28) Volker Perthes: Führen setzt Vertrauen voraus!, Review 2014, 6.5.2014 (http://www.aussenpolitik-weiter-denken.de/de/aussensicht/show/article/fuehren-setzt-vertrauen-voraus.html).
(29) Kishore Mahbubani: Deutschlands Bestimmung: Europa führen, um die Welt zu führen,Review 2014, 2.5.2014(http://www.aussenpolitik-weiter-denken.de/de/aussensicht/show/article/deutschlands-bestimmung-europa-fuehren-um-die-welt-zu-fuehren.html).
(30) „Das gefiel Außenminister Steinmeier so gut, dass er es auf der heutigen Konferenz ‚Außenpolitik Weiter Denken‘ im ‚Weltsaal‘ des AA gleich aufgriff und zitierte“. – Bernhard Klaus: Außenpolitik kürzer denken. IMI-Standpunkt 2014/025, 20.5.2014 (http://www.imi-online.de/2014/05/20/aussenpolitik-kuerzer-denken/).
(31) Constanze Stelzenmüller: Mehr Rückhalt für die europäische Friedensordnung, Review 2014, 30.6.2014 (http://www.aussenpolitik-weiter-denken.de/de/aussensicht/show/article/mehr-rueckhalt-fuer-die-europaeische-friedensordnung.html).
(32)Unwort des Jahres 2014: „Lügenpresse“, Sprachkritische Aktion Unwort des Jahres, 13.1.2015 (http://www.unwortdesjahres.net/fileadmin/unwort/download/pressemitteilung_unwort2014.pdf).
(33) Uwe Krüger: Meinungsmacht(Anm. 3), S. 257, S. 262.
(34) Klaus Remme: Auswärtiges Amt: Steinmeiers Ringen um Außenwirkung, Deutschlandfunk, 24.2.2015 (http://www.deutschlandfunk.de/auswaertiges-amt-steinmeiers-ringen-um-aussenwirkung.724.de.html?dram:article_id=312584).
(35) Auswärtiges Amt: Der Dialog mit der Öffentlichkeit, 25.2.2015 (http://www.auswaertiges-amt.de/sid_86D24B16AEC923ACF26589BA185E27DD/DE/AAmt/Review2014/Dialog_Oeffentlichkeit/Text_node.html).