HINTERGRUND, Heft 03 - 11 - Jetzt bläst der Wind
Hinweis: Die Bilder sind aus den archivierten Hintergrund-Texten vor 2022 automatisch entfernt worden.
Jetzt bläst der Wind – jetzt wird gesegelt
Der 11. September und die bundesrepublikanische Sicherhetspolitik
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Von HEINZ-JÜRGEN SCHNEIDER
Anmerkungen und Quellen:
(1) K.D. Frankenberger, FAZ vom 12.9.01
(2) FAZ vom 28.9.01
(3) Drucksache 2001/0217
(4) ausführlicher: R.Gössner, Das Anti-Terror-System, Hamburg 1991; ders. Menschenrechte in Zeiten des Terrors, Hamburg 2007; H.J.Schneider, Innere Sicherheit am Beginn des 21. Jahrhunderts, Marxistische Blätter, 3/2000
(5) Junge Welt (JW) vom 15.7.11
(6) T.Thiel, Die tausend Augen der Biometrie, FAZ vom 20.7.11
(7) ausführlicher: H.J.Schneider, Der Terror-Paragraph, JW vom 18.8.06
(8) N. Brauns, Ein Paragraf gegen Taliban, JW vom 31.3.11
(9) R.Gössner, EU-Terrorliste: Ein Feindstrafrecht auf Europäisch, Blätter, 3/2009
(10) Verfahren EUG 228/02, HRR-Strafrecht 2007 Nr. 322; EUG-Pressemitteilung Nr. 64 zum Verfahren C-550/09
(11) T. Frankenfeld, US-Geheimdienste außer Kontrolle, Hamburger Abendblatt vom 10.11.10
(12) Weitere Ausführungen zum dabei entstandenen politisch-ideologischen Milieu dieses Rassismus und seinen Formen sind hier nicht notwenig. Den Bezug zum Massenmord wegen „Kulturmarxismus“ und „Multikulturalismus“ vom 22.Juli in Norwegen kann man sich dazu denken.
(13) R. Gössner, Der ganz normale Ausnahmezustand, JW vom 11.9.2006