Nie wieder ist jetzt! – Die richtigen Lehren aus dem Aufstieg der Nazis ziehen
SPD und Grüne in der Bundesregierung versuchen derzeit, verschärfte Regeln “gegen rechts” oder “gegen Hetze” auf den Weg zu bringen. Norbert Häring verweist auf aktuelle Hinweise aus den USA, dass es solche Gesetze gegen “Hassrede” auch schon in der Weimarer Republik gegeben hat und führende Nazis verfolgt wurden. Den Aufstieg Hitlers habe diese Gesetzgebung nicht verhindert. Daraus müssten für heute die richtigen Lehren gezogen werden.
Ein Motto der Kampagne gegen Rechtsradikalismus und die AfD lautet: „Nie wieder ist jetzt!“ Es soll ausdrücken, dass man Rechtsextreme nicht noch einmal an die Macht kommen lassen will, wie damals die Nazis. Wenn es nach Nancy Faeser geht, soll das mit Gesetzen gegen und privatisierter Zensur von „Hass und Hetze“ gelingen. Und demnächst auch durch Ausforschung der Geldgeber für rechte Anliegen. Doch zahlreiche Repressionsmaßnahmen der Weimarer Republik gegen rechtsextreme Hetze konnten Hitlers Machtergreifung nicht verhindern. Nötig ist anderes.
Abo oder Einzelheft hier bestellen
Seit Juli 2023 erscheint das Nachrichtenmagazin Hintergrund nach dreijähriger Pause wieder als Print-Ausgabe. Und zwar alle zwei Monate.
