Neues vom Compact-Verbot – Die Krise der Pressefreiheit als Chance
Das Compact-Verbot ist vorerst ausgesetzt. Gleichzeitig hat das Bundesverwaltungsgericht in seiner Eilentscheidung deutlich gemacht, dass das Vereinsrecht anwendbar war. Maike Gosch sieht in der aktuellen Lage eine Chance für die Pressefreiheit.
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Vielleicht sind diese Angriffe auf die Meinungs- und Pressefreiheit, die sich in letzter Zeit häufen und verschärfen, eine Chance für noch mehr von uns, aus den Zuschauersesseln aufzustehen und unseren Platz auf dem Spielfeld einzunehmen. Denn diese Verschärfung der Maßnahmen sind meiner Meinung nach auch aus einer großen Angst und Überforderung der Politiker geboren, die wir vielleicht aus dieser Passivität heraus zu sehr mit der großen Aufgabe alleingelassen haben, unsere Demokratie zu gestalten und zu leben und zu schützen.
Die Bundesregierung hat ja vor kurzem die Strategie „Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus“ beschlossen. Gut so!, sage ich. So soll es sein. Aber nicht als Initiative, die von oben nach unten wirkt (wie es aktuell läuft) und große Teile der Bevölkerung und der politischen Landschaft ausschließt und als Extremisten etikettiert. Sondern als Aufgabe, die von uns als Bürger und Bürgerinnen selbst erfüllt wird. Im olympischen Geist gesprochen: „Let the Games begin!“
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