Berliner Zeitung über Nehammer-Rücktritt

„Kontrollverlust“: Versuch der Ausgrenzung einer Partei krachend gescheitert

Österreichs Bundeskanzler tritt zurück. Er hatte zuvor den Wahlsieger FPÖ als Partner abgelehnt. Das aktuelle Chaos ist auch ein Lehrstück für Deutschland.

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Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer hat am Samstagabend auf X überraschend seinen sofortigen Rückzug vom Amt und als Parteichef bekanntgegeben. Zuvor war er mit dem Versuch gescheitert, die Wahlsiegerin FPÖ mit einer Koalition mit den Sozialdemokraten (SPÖ) und den wirtschaftsliberalen Partei Neos auszubremsen. Die ÖVP hatte nach ihrem Wirken in einer schwarz-grünen Koaltion 11 Prozent verloren, auch die Grünen und die SPÖ, die seit der Corona-Zeit eine ähnliche Oppositionsstrategie gefahren hatte wie die CDU in Deutschland, hatten deutlich verloren.

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Nehammer hatte trotz seiner Niederlage erklärt, niemals in eine Regierung mit der extrem rechten FPÖ unter ihrem Vorsitzenden Herbert Kickl einzutreten. Auch alle anderen Parteien hatten eine Zusammenarbeit mit der FPÖ abgelehnt.

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