Klassenkompromiss mit Kampfansage
Sahra Wagenknecht will ihre eigene Partei gründen. Das wissen wir seit einer Woche. Das linke Magazin Jacobin mit einer Analyse von Loren Balhorn.
Statt einer Links-Rechts-Fusion oder einer Querfront-Partei, wie viele aus den Medien befürchteten, scheint das BSW so etwas wie eine wahlpolitische Volksfront zu imitieren. Wagenknecht und andere grenzten sich in der Bundespressekonferenz von der AfD ab und betonten mehrfach die Gefahr, die von ihrem Aufstieg ausgeht, während sie die Schuld der Regierung und ihrer eigenen ehemaligen Partei zuschieben, der sie vorwerfen, ihre traditionelle Basis zu verprellen. Statt die Gefahren ungezügelter Migration oder die angeblich schädlichen Nebenwirkungen von COVID-Impfstoffen zu betonen, konzentrierten sich die BSW-Vertreter auf sozialdemokratische Brot-und-Butter-Themen:»soziale Gerechtigkeit«, »Frieden«, »Freiheit« und »wirtschaftliche Vernunft«.
Das BSW ist nach eigenen Angaben eine von oben gesteuerte, straff orchestrierte Operation. Wagenknecht hat Lehren aus dem Chaos ihrer 2018 nach einigen Wochen gescheiterten Kampagnenorganisation Aufstehen gezogen. Sie scheint darauf bedacht zu sein, die Partei methodisch und nur mit ausgewähltem Personal aufzubauen. Bislang gibt es keine Möglichkeit, dem Verein beizutreten.
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