Hirntote unter sich: Zum Stand der französisch-deutschen Beziehungen
Anlässlich des Staatsbesuchs des Französischen Präsidenten Macron schaut Roman Schack auf das Verhältnis der beiden wichtigsten EU-Staaten. Vor allem aber geht es um die Kriegstreiberei des Präsidenten und die Konsequenzen.
Abo oder Einzelheft hier bestellen
Seit Juli 2023 erscheint das Nachrichtenmagazin Hintergrund nach dreijähriger Pause wieder als Print-Ausgabe. Und zwar alle zwei Monate.
Die beiden Regierungschefs schlossen nicht aus, dass die Ukraine auch vom Westen gelieferte Waffen verwenden dürfe, um Stellungen anzugreifen, von denen aus die Ukraine angegriffen wird. „Wir müssen ihnen erlauben, militärische Stützpunkte zu neutralisieren, von denen aus Raketen abgeschossen werden“, sagte Macron am Dienstag in Meseberg. Die Ukraine werde von Stützpunkten in Russland angegriffen, betonte er. „Wir sollten ihnen jedoch nicht erlauben, andere Ziele in Russland anzugreifen, vor allem keine zivilen Einrichtungen“, fügte er hinzu, was sicherlich abenteuerlich klingt, denn auch bisher beschießt Kiew zivile Ziele, ebenso wie Moskau natürlich auch.
Weiter ließ Scholz verlautbaren, dass es für den Einsatz der in die Ukraine gelieferten Waffen Regelungen gebe, dass sich dieser „immer im Rahmen des Völkerrechts bewegen muss“. Das habe bisher gut funktioniert, sagte er. Er verwies zudem darauf, dass Deutschland und Frankreich „unterschiedliche Waffen zur Verfügung gestellt haben“. Was da bisher immer gut funktioniert habe, ließ der Kanzler offen, auch was er unter „im Rahmen des Völkerrechts“ versteht.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115894