Heftige Kritik an Scholz’ Aussage zur Meinungsfreiheit: „Blamiert nicht nur sich, sondern auch Deutschland“
Kanzler Olaf Scholz hat sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos über Elon Musk geäußert. Warum seine Aussage zur Meinungsfreiheit für Kritik sorgt.
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Am Dienstag war Olaf Scholz auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) im schweizerischen Davos zu Gast. Im Podiumsgespräch mit Initiator Klaus Schwab wurde der Kanzler auch auf die viel diskutierten Äußerungen von Elon Musk angesprochen. Der Tech-Milliardär hatte auf seiner Plattform X mehrfach Wahlempfehlungen für die AfD ausgesprochen – nur diese könne Deutschland „retten“. Scholz hat dazu eine klare Meinung: „In Europa gilt die Rede- und Meinungsfreiheit. Und in Deutschland kann jeder sagen, was er will – sogar, wenn er ein Milliardär ist. Was wir allerdings nicht akzeptieren, ist, wenn dadurch extrem rechte Positionen unterstützt werden.“ Eine Aussage, die aufhorchen lässt und mit der Scholz sich selbst sowie Deutschland keinen Gefallen getan habe, sagen der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler und der Staranwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel der Berliner Zeitung.