Corona: E-Mail zeigt, wie sich „Ethikrat“ an die Politik angebiedert hat
Aktuell wurden Teile der Kommunikation zwischen dem Deutschen Ethikrat und Politikern während der Zeit der unangemessenen Corona-Politik veröffentlicht. Die Unabhängigkeit des Gremiums sei durch diese neuen Einblicke nun „vollkommen kompromittiert“, urteilen Beobachter. Dieses Urteil ist zutreffend, aber auch nicht mehr überraschend.
Am 12. Juni 2020, noch zu Beginn der unangemessenen Corona-Politik, hat die damalige Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, an den damals amtierenden Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Mail geschrieben, über die aktuell Medien berichten, etwa die Welt. Die Mail ist laut den Berichten Teil der gesamten Kommunikation zwischen Ethikrat und Gesundheitsministerium, die über eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nun öffentlich wurde.
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„Lieber Herr Spahn“, schreibt Buyx da, „bitte erlauben Sie, dass ich Ihnen auf diesem etwas informellen Weg für Ihr freundliches Schreiben (…) danke“. Man sei als Ethikrat „mitten in der intensiven Arbeit“, streite und schwitze und werde alles geben, um zu Fragen zur SARS-CoV-2-Immunität „bald eine Empfehlung vorzulegen“. Im letzten Absatz der Mail heiße es: „Besonders aber freue ich mich darauf“, schreibt die damals frisch gewählte Vorsitzende an den Gesundheitsminister, „Ihre Vorschläge und alle weiteren Fragen, die sich ergeben könnten, im persönlichen Gespräch zu erörtern und noch genauer zu erfahren, welche Wünsche und Ideen Sie für unsere Arbeit haben“. Vor der Schlussformel folgt noch der Hinweis: „Wir sind als Rat in der Findungsphase und ich als Vorsitzende auf der Lernkurve; nicht nur deswegen würde ich einen intensiven Austausch sehr begrüßen.“
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