Nachdenkseiten zu Rechtsextremismus

Anne Will und die Reichsbürger

1671050138

Tobias Riedel betrachtet die Diskussionen rund um die Razzia in der Szene der Reichsbürger, die nicht nur ihm arg inszeniert vorkommt. Unter anderem geht es ihm dabei auch um einen Gesetzesvorschlag der Innenministerin.

Abo oder Einzelheft hier bestellen

Seit Juli 2023 erscheint das Nachrichtenmagazin Hintergrund nach dreijähriger Pause wieder als Print-Ausgabe. Und zwar alle zwei Monate.

Hintergrund abonnieren

So gibt es, neben vielen anderen, folgende Kriterien bei der Beurteilung solcher Einsätze: Zum einen sollten die Verhaftungen nicht genutzt werden, um anschließend Panikmache für verschärfte Gesetze darauf aufzubauen – es sei denn, das wäre wegen einer tatsächlich neu entstandenen Lage dringend geboten, etwa wegen einer konkreten und nun erst zutage getretenen Gesetzeslücke. Zum anderen muss die angebliche Gefahr angemessen hoch sein, wenn 3.000 hochgerüstete Polizisten gegen Verdächtige ausrücken, außerdem ist dabei militärische Kraftprotzerei zu vermeiden. Zu guter Letzt muss die Unschuldsvermutung gegenüber den Verdächtigen bis zu einem Urteil möglichst gewährleistet werden. Alle diese Kriterien wurden bei den Reichsbürger-Razzien nach aktuellem Wissensstand mutmaßlich verletzt. Und das in einem Maße, dass die NachDenkSeiten bisher nur mit einer Satire auf die Vorgänge reagiert haben.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=91534

Newsletter

Wir senden keinen Spam! Erfahren Sie mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Der Hintergrund-Newsletter

Wir informieren künftig einmal in der Woche über neue Beiträge.

Wir senden keinen Spam! Erfahren Sie mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Drucken

Drucken

Teilen

Voriger Artikel junge Welt zur Linkspartei Parteimikado
Nächster Artikel Overton-Magazin zu Nord Stream Anschläge auf Nord Stream: Das Informationsinteresse des Parlaments muss zurücktreten