Berliner Zeitung über Neuwahlen

Absurde Begründungen von SPD und Grünen: Warum Neuwahlen nicht im Januar stattfinden können

Die Mehrheit der Deutschen will sofort Neuwahlen. SPD und Grüne möchten lieber länger als Minderheitsregierung im Amt bleiben. Worum geht es wirklich?

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Zwei Drittel der Deutschen wollen sofortige Neuwahlen – so lautet das eindeutige Ergebnis des ARD-Deutschlandtrends. Die Überreste der Ampelkoalition sehen das anders: Erst am 15. Januar soll die Vertrauensfrage gestellt, Wahlen im März abgehalten werden. Bis dahin soll das Land mit einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen geführt werden.

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Die ehemals von FDP-Politikern geführten Ministerien wurden bereits an neue Minister übergeben, bis auf Volker Wissings Verkehrsministerium. Wissing trat aus der FDP aus, um weiter an der Regierung beteiligt zu bleiben. Viele vermuten, dass es beim Herauszögern von Neuwahlen vor allem um Machtinteressen der Politiker von SPD und Grünen geht. Die nennen aber andere Gründe, die zum Teil regelrecht absurd klingen.

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