Kriege

„Sturm der Entschlossenheit“

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 14.04.2015 in: Kriege

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Der von Saudi-Arabien geführte Krieg im Jemen ist ein Spiel mit dem Feuer. Im Westen unterstützt man dennoch die Militäraktion der wahhabitisch-islamistischen Golfdiktatur –

Von THOMAS EIPELDAUER, 14. April 2015 –

Etwa 650 Menschen seien seit Beginn der jüngsten Eskalation im Jemen gestorben, mehr als 2000 verwundet worden, teilte die Weltgesundheitsorganisation WHO schon Ende vergangener Woche mit. „Die humanitäre Lage ist kritisch“, hieß es schon in einem Statement vom 9. April. (1) Hunderttausende sind auf der Flucht, die Versorgungslage in jenem Land, das als das „Armenhaus“ der arabischen Welt gilt, verschlechtert sich Tag für Tag. Seit dem 26. März fliegt eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition im Rahmen der Militäroperation „Decisive Storm“ („Sturm der Entschlossenheit“) Luftangriffe, angeblich vor allem auf Stellungen der Huthis, einer mehrheitlich schiitischen Miliz, die sich in den vergangenen Wochen und Monaten zum entscheidenden Machtfaktor im Jemen entwickelt hatte.

Da die meisten westlichen Nationen mit Saudi-Arabien enge Beziehungen unterhalten – und das obwohl die autokratische Golfmonarchie für die Verbreitung einer extrem fundamentalistischen wahhabitischen Islamauslegung verantwortlich ist und regelmäßig Menschen köpfen, auspeitschen oder verstümmeln lässt – , wird der Waffengang Riads verharmlost und heruntergespielt: „Die demokratisch gewählte Regierung des Jemen ist von den Huthi-Rebellen aus der Hauptstadt Sanaa vertrieben und jetzt auch in Aden angegriffen worden. Staatspräsident Hadi hat das Nachbarland Saudi-Arabien angesichts dieser akuten Bedrohung um Hilfe gebeten. Saudi-Arabien hat dann gestern mit Unterstützung aus der Region Luftangriffe auf Huthi-Stellungen geflogen. Vor diesem Hintergrund habe ich Verständnis für das saudische Vorgehen“, kommentierte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier kurz nach Beginn des Krieges.

Gut gegen Böse – der westliche Narrativ

Dieser Narrativ ist exakt der, den das saudische Königshaus verbreitet. Der legitime Präsident müsse mit Gewalt gegen eine aggressive Bande wieder eingesetzt werden, so stellt sich die Angelegenheit in der Optik des deutschen Außenamts dar. Die Huthis werden mit allen möglichen negativen Attributen versehen („alle Abmachungen gebrochen“, „gehen mit großer Rücksichtslosigkeit vor“, „verweigern jede politische Lösung“, so Steinmeier), der nach Saudi-Arabien geflohene Staatspräsident Abed Rabbo Mansur Hadi gilt als „legitim“ und „demokratisch gewählt“. (2)

In einem Beitrag, der insbesondere bei der jemenitischen Bevölkerung wütende Reaktionen hervorgerufen hat, meldete sich am 12. April in der New York Times Hadi selbst zu Wort. Er bekräftigte, noch im Amt zu sein, und wandte sich in scharfen Worten gegen die Huthis. Ihre „Kampagne des Horrors“ sei ein „ungerechter Akt der Aggression gegen das Volk Jemens und die verfassungsmäßige Legitimität meiner Regierung sowie ein Angriff auf Souveränität und Sicherheit des Jemen“. Ausführlich widmete er sich dem zweiten zentralen Element des saudi-arabischen und westlichen Narrativs in der gegenwärtigen Krise im Jemen: Die Huthis seien nichts weiter als Stellvertreter des Iran: „Das Chaos im Jemen wurde angetrieben von Irans Hunger nach Macht und seinen Ambitionen die gesamte Region zu kontrollieren.“ (3)

Die Militäroperation „Decisive Storm“ – an der neben Saudi-Arabien Ägypten, Bahrain, Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien, Marokko, Sudan teilnehmen – sei „auf Anfrage meiner Regierung“ begonnen worden. Die Huthis, so Hadis Forderung, müssen sich zurückziehen, ihre „Miliz entwaffnen“ und in einen politischen Dialog eintreten, erst dann würde die Intervention enden. „Die Botschaft ist klar: Der Iran kann seine Ausdehnung auf Kosten der Integrität und Sicherheit anderer Länder der Region nicht fortsetzen.“

Dass er aus dem Exil in jenem Land spricht, das im Unterschied zum Iran tatsächlich den Jemen als eine Art eigenen Hinterhof sah und sieht, gibt der Rede zwar eine ironische Note, macht sie aber nicht unbedingt glaubwürdig. „Man könnte sagen, dass Saudi-Arabien jetzt versucht, die Rolle von den USA zu übernehmen, und nun seinerseits in der Region als Ordnungsmacht tätig zu werden“, sagt der Nahost-Experte Michael Lüders im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. Die saudische Darstellung, es handle sich dabei in erster Linie um einen Konflikt mit dem Iran, der die Lage im Jemen verursacht habe, nennt Lüders „sachlich falsch“. „Der Konflikt im Jemen ist zunächst einmal ein Bürgerkrieg, der sich entzündet hat aufgrund der unklaren Machtverhältnisse und aufgrund der Unwilligkeit wichtiger politischer Akteure, die Macht friedlich aufzuteilen. Saudi-Arabien hat sich dann in diesen Konflikt eingemischt, um eigene Interessen wahrzunehmen unter dem Deckmantel der Bekämpfung iranischen Einflusses.“ (4)

Die Hisbollah des Jemen – Was will die Huthi-Bewegung?

Dementsprechend ist auch die Darstellung der Huthi-Bewegung als eines iranischen Stellvertreters nichts als Propaganda. Darauf verwies Ende vergangener Woche auch der Führer der libanesischen Hisbollah, Hassan Nasrallah, die mit den Huthis sympathisiert und zum Iran ein enges Verhältnis unterhält. „Die Huthis, Ansaralla, haben keine Bindungen an den Iran. Sie haben vor zwei Jahren noch nicht einmal Beziehungen gehabt.“ Die Huthis hätten Beziehungen zu arabischen Staaten wie Katar unterhalten, selbst zur Hisbollah hätte es keine direkten Verbindungen gegeben, so Nasrallah. „Wir sympathisierten mit ihnen (…), wir sahen, dass sie unterdrückt wurden, aber es gab keine Kontakte“, auch der Iran habe es so gehalten: „Iran sympathisierte mit ihnen, stand auf ihrer Seite, erkannte ihre Rechte an, aus diesem Grund mögen und respektieren sie den Iran. Aber der Iran interveniert nicht im Jemen und mischt sich nicht in die Entscheidungsprozesse im Jemen ein.“

Die Parallelen zwischen der libanesischen Hisbollah, die im Libanon militärisch wie politisch eine entscheidende Kraft sind, und den jemenitischen Huthis sind oft gezogen worden. Sie sind in der Tat da. Denn auch die libanesische Hisbollah ist, bei allen Beziehungen zum Iran, mehr als ein iranischer Stellvertreter und auch mehr als eine bloß religiös motivierte schiitische Miliz. Nach dem libanesischen Bürgerkrieg habe die „Partei Gottes“ eine Transformation vollzogen, um ihr „aggressives, religiös-fanatisches Image“ aus Bürgerkriegszeiten zu überwinden, so Iskandar El Cheikh in seiner Studie zur Geschichte der Hisbollah (5). Sie habe sich nun als eine „politische Kraft aller Libanesen“ (6) präsentieren wollen. Die Agenda der Hisbollah schloss nun nationale und soziale Themen wie die Kritik an der neoliberalen Wirtschaftspolitik des 2005 ermordeten Premiers und Oligarchen Rafik Hariri ein und richtete sich innenpolitisch gegen „autoritäre“ Tendenzen sowie Korruption, außenpolitisch vor allem gegen Israel, wobei der Widerstandskampf gegen Israel als gesamtnationale Angelegenheit präsentiert wurde. Mit dieser Strategie errang die Hisbollah Einfluss auch in nicht-schiitischen Teilen der Bevölkerung, unter Christen oder säkularen Bewegungen wie etwa der Libanesischen Kommunistischen Partei.

Ähnlich verhält es sich mit den Huthis. Es ist zwar nicht unrichtig, aber verkürzt, sie als eine Bewegung von zaiditischen Schiiten zu sehen. Die Huthis „begannen politische Verbündete von weit außerhalb ihrer Hochburgen zu gewinnen. Sie begannen, über breitere nationale Themen in einer populistischen Sprache zu sprechen (…)“, erklärt April Longley Alley vom Think Tank International Crisis Group. (7) „Die Huthis punkten mit ihrer Kritik des alten Regimes, der Korruption, und am langsamen Tempo der Reformen und der Umsetzung diverser Übergangsvereinbarungen und Ergebnisse nationaler Dialoge.“

Was die Huthis stark macht, ist, dass sie zumindest im Jemen nicht als iranische Stellvertreter wahrgenommen werden, sondern als eine eigenständige Bewegung, die gegen Korruption und den traditionell starken Einfluss der USA und Saudi-Arabiens in Jemen angeht.

Gewinner: Al Qaida

Hier liegt auch der wahre Grund der Intervention Saudi-Arabiens. Dass der vorgeschobene Anlass, die Wiedereinsetzung des „legitimen“ Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi nicht als hinreichender Grund der Militäraktion gewertet werden kann, zeigt schon der Umstand, dass in vergleichbaren Fällen Saudi-Arabien keine ähnlichen Schritte unternommen hat. Dazu kommt, dass Hadi bereits am 22. Januar 2015 seinen Rücktritt erklärt hatte. Den hatte er zwar nach seiner Flucht in das südjemenitische Aden wieder zurückgenommen, aber just zu dem Zeitpunkt, an dem seine vorgesehene Amtszeit ohnehin abgelaufen wäre. Nun könnte man zwar argumentieren, dass er als Interimspräsident im Amt zu bleiben habe, gleichwohl ist aber fraglich, ob er überhaupt noch über die dafür nötige Unterstützung in der Bevölkerung verfügt. Insbesondere nach seinen Aufrufen zu militärischer Intervention kann man davon ausgehen, dass das nicht der Fall ist. „Es kommt nicht sehr gut an, dass dieser Präsident jetzt im Ausland sitzt und andere Parteien dazu auffordert, das Land zu bombardieren“, konstatiert die Islamwissenschaftlerin Marie-Christine Heinze im Gespräch mit der österreichischen Tageszeitung Der Standard.

Das Argument, dass die Wiedereinsetzung Hadis einen Militärschlag notwendig mache, ist offenkundig vorgeschoben. Im Gegenteil: Die Militärschläge verringern Hadis ohnehin nicht allzu große Beliebtheit weiter und machen seine Rückkehr noch unwahrscheinlicher. Worum es also tatsächlich geht, hat Hadi selbst in seinem Kommentar in der New York Times ehrlich ausgesprochen: Um die Schwächung und Entwaffnung der Huthis als jener Kraft, die zumindest in ihrer Propaganda auf eine eigenständige Entwicklung des Jemens und das Überwinden des US-amerikanischen und saudischen Einflusses abzielt.

Dass es hier in erster Linie um geostrategische Ziele geht, die erst in zweiter Linie als Konfessionskrieg ausgetragen werden, zeigt auch ein Rückblick in die 1960er Jahre. Damals unterstützte Saudi-Arabien die schiitischen Zaiditen gegen den Einfluss arabischer Nationalisten. Auch heute geht es in erster Linie darum, Einflussbereiche zu erhalten. Dass dafür religiöse Identitäten genutzt werden und die Spaltung zwischen Sunniten und Schiiten bewusst forciert wird, macht die Konflikte noch gefährlicher.

Von dieser Spaltung wie von der militärischen Aggression gegen die Huthis profitiert nämlich ein weiterer Spieler in dem Great Game um die arabische Welt: „Al Qaida wird – neben allen Waffenhändlern der Welt – am ehesten von diesem Konflikt profitieren. Die Huthis waren die einzigen Akteure im Jemen, die bereit waren, sich Al Qaida mit Waffengewalt entgegenzustellen. Wenn die Huthis jetzt in andere Konflikte eingebunden werden, auch geschwächt werden, dann profitiert Al Qaida auf jeden Fall davon“, so die Jemen-Expertin Marie-Christine Heinze im Gespräch mit dem Standard.

Gewollter Konflikt?

Sieht man sich diese Konstellation an, bemerkt man, dass ein zu erwartender öffentlicher Aufschrei fehlt. Der Jemen mag geographisch gesehen weit weg sein, politisch hat der Konflikt viel mit „uns“ zu tun, denn es sind die Regierungen in Washington wie in Berlin, die das saudische Königshaus politisch, militärisch und logistisch stützen. Es sind die Vereinigten Staaten, die Geheimdienstinformationen und Zieldaten für die saudische Luftwaffe liefern und ihre Waffenexporte nach Saudi-Arabien wegen des Konflikts beschleunigt haben – und damit an der Zerstörung jemenitischer Infrastruktur und am Tod von Zivilisten Mitschuld tragen.

Und es ist die deutsche Bundesregierung, die nach wie vor ein freundschaftliches Verhältnis zu einem Staat unterhält, der nicht nur zahlloser Verstöße gegen die Menschenrechte schuldig ist, sondern durch seine aggressive Verbreitung einer extrem reaktionären Islamauslegung zum Erstarken des dschihadistischen Terrorismus in der gesamten Region beiträgt. Wenn nun ein Krieg, der mit Sicherheit zum Erstarken einer der größten Al Qaida Gruppierungen in der Region führen wird, gerechtfertigt wird, muss man sich die Frage stellen, warum genau das in Kauf genommen wird. Es kann der Eindruck entstehen, dass das Aufrechterhalten und Verstärken des schiitisch-sunnitischen Konflikts nicht allein Produkt von Unkenntnis, sondern gewollte Strategie ist.